„Gerade jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie ist es wichtig, über alternative Ansätze nachzudenken, um Kommunen bedarfsgerecht zu finanzieren“, sagt Stefan Krämer, stellvertretender Geschäftsführer der Wüstenrot Stiftung. „Sonst vergrößern die nun aufgelegten Förderprogramme die bestehenden Unterschiede zwischen den prosperierenden und strukturschwachen Kommunen zusätzlich.“ Förderprogramme sollten daher die Möglichkeiten ausbauen, den Eigenanteil auf nicht-finanzielle Art erbringen zu können etwa in Form von Personal- oder Sachleistungen. Bei wichtigen Projekten sollten sie finanzschwache Kommunen gänzlich von der Kofinanzierung befreien oder zumindest zulassen, dass Kommunen verschiedene Programme miteinander kombinieren können, um die Finanzierung zu stemmen.
„Letztlich kommen wir aber nicht umher, den Eigenanteil in Förderprogrammen grundsätzlich in Frage zu stellen“, sagt Krämer. „Denn der Bedarf in einer Kommune lässt sich auch anders feststellen, etwa wenn ein Kreis aus regionalen Akteuren aus Politik, Verbänden und Unternehmen über die Verteilung der Mittel entscheidet.“ Wie die im Diskussionspapier beschriebenen Beispiele zeigen, gestehen solche Regionalbudgets der kommunalen Ebene mehr Verantwortung zu, ebenso wie die Investitionspauschalen der Länder. „Kommunen erhalten so die finanziellen Mittel und die Entscheidungsautonomie, um lokal angepasste Ideen und Konzepte voranzutreiben“, sagt Catherina Hinz, Direktorin des Berlin-Instituts.
Die Studie “Wer schon viel hat, dem wird noch mehr gegeben? –
Warum der Eigenanteil bei Förderprogrammen strukturschwache Kommunen benachteiligt” steht gratis als Download zur Verfügung unter: www.berlin-institut.org
Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung
Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung ist ein unabhängiger Thinktank, der sich mit Fragen regionaler und globaler demografischer Veränderungen beschäftigt. Das Institut wurde 2000 als gemeinnützige Stiftung gegründet und hat die Aufgabe, das Bewusstsein für den demografischen Wandel zu schärfen, nachhaltige Entwicklung zu fördern, neue Ideen in die Politik einzubringen und Konzepte zur Lösung demografischer und entwicklungspolitischer Probleme zu erarbeiten. In seinen Studien, Diskussions- und Hintergrundpapieren bereitet das Berlin-Institut wissenschaftliche Informationen für den politischen Entscheidungsprozess auf. Weitere Informationen, wie auch die Möglichkeit, den kostenlosen regelmäßigen Newsletter „Demos“ zu abonnieren, finden Sie unter www.berlin-institut.org.
Wüstenrot Stiftung
Die Wüstenrot Stiftung arbeitet ausschließlich und unmittelbar gemeinnützig in den Bereichen Denkmalpflege, Wissenschaft, Forschung, Bildung, Kunst und Kultur. Zwei Aufgaben stehen im
Mittelpunkt aller Aktivitäten der Wüstenrot Stiftung: der richtige Umgang mit kulturellem Erbe und die Suche nach Wegen, wie sich unser Gemeinwesen den Herausforderungen der Zukunft stellen kann. Als operativ tätige Stiftung initiiert, konzipiert und realisiert die Wüstenrot Stiftung selbst Projekte und fördert darüber hinaus die Umsetzung herausragender Ideen und Projekte anderer Institutionen durch finanzielle Zuwendungen. Weitere Informationen finden Sie unter www.wuestenrot-stiftung.de.
