Ein beleidigender Kommentar, eine Drohung oder ein manipuliertes Foto: Was im Netz in Sekundenschnelle entsteht, kann die Betroffenen über Jahre begleiten. Mit einem neuen Gesetzesentwurf will die Bundesregierung diesem Problem nun begegnen. Am Mittwoch brachte das Bundeskabinett in Berlin einen Entwurf gegen digitale Gewalt auf den Weg.
Der Digitalverband Bitkom begrüßt den Vorstoß ausdrücklich. „Digitale Gewalt entsteht innerhalb von Sekunden, ihre Folgen aber können für Betroffene über Jahre spürbar bleiben“, erklärt Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Das geplante Gesetz sei aus seiner Sicht längst überfällig.
Dass es sich bei dem Thema keineswegs um einen Einzelfall handelt, belegen die Zahlen einer Bitkom-Befragung deutlich. Rund ein Viertel der Menschen in Deutschland hat demnach bereits selbst Erfahrungen mit digitaler Gewalt gemacht. Bei den 16- bis 29-Jährigen fällt dieser Anteil mit 43 Prozent noch einmal erheblich höher aus.
Die Bandbreite der Angriffe ist groß. Beleidigungen, Bedrohungen und Mobbing gehören ebenso dazu wie das Verbreiten intimer Aufnahmen. Für die Betroffenen, so Rohleder, könnten die Konsequenzen gravierend sein. Das Gesetz solle ihnen helfen, sich schneller und wirksamer zur Wehr zu setzen und Täter konsequenter zur Verantwortung zu ziehen.
Besonderes Augenmerk legt der Verband auf neue technische Entwicklungen. „Gerade bei sexualisierten Deepfakes und anderen Formen bildbasierter digitaler Gewalt darf es keine Schutzlücken geben“, mahnt Rohleder. Hier sei der Gesetzgeber gefordert, keine Grauzonen entstehen zu lassen.
Damit der Schutz im Netz tatsächlich greift, sieht der Bitkom alle Beteiligten in der Pflicht. Politik, Plattformen und Strafverfolgungsbehörden müssten gemeinsam dafür sorgen, dass sich Menschen im digitalen Raum sicher bewegen können. Entscheidend sei letztlich, digitale Gewalt möglichst zu verhindern und den Betroffenen im Ernstfall ein wirksames Mittel an die Hand zu geben, ihre Rechte durchzusetzen.
