Montag, Dezember 5, 2022
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Bundesdigitalminister Wissing legt Eckpunkte zur Gigabitstrategie vor

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Ob Verkehr und Mobilität, Wirtschaft und Verwaltung, Arbeit und Alltag: Die Digitalisierung ist der Booster für mehr Fortschritt, für mehr Klimaschutz, für neue Möglichkeiten. Flächendeckende, hochleistungsfähige digitale Infrastrukturen sind die Voraussetzung dafür, dass uns die digitale Transformation Deutschlands umfassend gelingt.

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Der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, hat vergangene Woche Vertreter von Mobilfunk- und Glasfaserunternehmen sowie Digitalverbänden zu einem Branchentreffen eingeladen. Gemeinsam wurden die veröffentlichten Eckpunkte zur Gigabitstrategie erörtert. Aus den Eckpunkten, den Branchengesprächen sowie Gesprächen mit den Ländern wird nun die Gigabitstrategie ausformuliert, die noch vor der Sommerpause im Kabinett beschlossen werden soll.

Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: “Wir wollen den digitalen Aufbruch für Deutschland. Die Digitalisierung bringt uns mehr Fortschritt, mehr Teilhabe, mehr Chancen. Dafür brauchen wir überall leistungsfähige digitale Infrastrukturen, das heißt Glasfaser bis ins Haus und den neusten Mobilfunkstandard. Mit unserer Gigabitstrategie wollen wir den Ausbau schneller und effizienter machen. Für mich ist ganz klar: Digital ist besser. Wir packen es jetzt an.”

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Das Ziel der Bundesregierung ist, bis Ende 2025 die Glasfaseranschlüsse zu verdreifachen und schließlich bis zum Jahr 2030 sollen Glasfaser und die neuesten Mobilfunkstandards bis in jedes Haus gehen. Mindestens die Hälfte der Haushalte und Unternehmen sollen mit Glasfaserleitung bis in das Gebäude / Haus versorgt sein.

Mit den Eckpunkten zur Gigabitstrategie will die Bundesregierung passende Rahmenbedingungen zum Glasfaser- und Mobilfunkausbau festschreiben. Die umfassende Gigabitstrategie wird sich auf folgende Schwerpunkte konzentrieren:

  • Bau- und Standortgenehmigungen vereinfachen.
  • Neue Verlegetechniken in die Fläche bringen.
  • Digitale und schnelle Genehmigungsverfahren und Förderung (Cluster-Förderung).
  • Bessere Mobilfunkversorgung an Bahnstrecken.

Um die Umsetzung zu überprüfen, trifft sich ein neu gegründeter Bund-Länder-Staatssekretärs-Ausschuss viermal im Jahr. Damit Staat und Markt bei der Beschleunigung des Ausbaus besser zusammenarbeiten, wird ein institutionalisierter Branchendialog etabliert. Die ausformulierte Gigabitstrategie soll noch vor der Sommerpause 2022 als ein Kabinettsbeschluss vorliegen.

 

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