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Auf Einladung von Kulturstaatsministerin Claudia Roth, trafen sich die Kulturminister und Kultursenatoren der Länder, die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände sowie der Kulturstiftungen der Länder und des Bundes erstmals zum 17. Kulturpolitischen Spitzengespräch im Bundeskanzleramt.

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Zentraler Punkt waren Austausch und Beratung über die Energiekrise, deren drohende Auswirkungen auf Kultureinrichtungen sowie geeignete Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen steigender Energiekosten. Aufbauend auf die vorangehenden gemeinsamen Beratungen im August und September bekräftigten alle Beteiligten die Bedeutung und den erforderlichen Schutz von Kunst und Kultur als tragende und verbindende Elemente unserer Gesellschaft. Gerade in Zeiten der Krise leisten Kultureinrichtungen einen unverzichtbaren Beitrag zu gesellschaftlicher Selbstverständigung.

Die Minister sowie Senatoren begrüßten einhellig den gestern in der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder gefassten Beschluss zum Entlastungspaket III, wonach im Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen vorhandene Restmittel auch in 2023 genutzt werden sollen, um gezielte Hilfen für Kultureinrichtungen zur Verfügung zu stellen, um steigende Energiekosten abzufedern.

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Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Wir dürfen uns nach den fortwirkenden, tiefgreifenden Entbehrungen der Kultur während der Corona-Pandemie keine kulturelle Rezession erlauben. Museen, Theater, Kinos und Konzerthäuser sind kraftspendende Orte der Bildung, der Begegnung, der sozialen Wärme und der Gemeinschaft. Sie auch über den Winter offen zu halten, ist unser demokratischer Anspruch. Es ist ein klares und starkes Zeichen, dass Bund, Länder und Kommunen die Kultur in unserem Lande als Anker der Demokratie in schwierigen Zeiten vereint unterstützen. Wir können hier für den ,Kulturfonds Energie‘ an die erfolgreiche Zusammenarbeit beim Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen anknüpfen.“

Ina Brandes, Vorsitzende der Kulturministerkonferenz und Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen: „Kunst und Kultur sind unverzichtbar für unsere Demokratie. Daher begrüßen die Länder das klare Signal, dass Bund, Länder und Kommunen gemeinsam für die Kultur an einem Strang ziehen. Trotz der Energiekrise ist unser oberstes Ziel, die Kultureinrichtungen in Deutschland offen zu halten. Parallel dazu wollen wir Kritische Infrastrukturen wie Archive oder Sammlungen schützen, in denen bestimmte klimatische Bedingungen aufrechterhalten werden müssen. Natürlich muss auch die Kultur einen spürbaren Beitrag zum Energiesparen leisten. Ich bin sicher: Wenn wir zusammenstehen, werden wir als Gesellschaft diese Krise meistern.“

Die Teilnehmenden des Spitzengesprächs bekundeten ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine. Gegenstand der heutigen Beratungen war erneut die aus dem Krieg erwachsende gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ein weiterer zentraler Punkt des 17. Kulturpolitischen Spitzengesprächs war die Verständigung zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlern im Bereich der Sozialversicherung und im Bereich der Vergütung. Die Kulturminister und -senatoren der Länder, die Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik im Auswärtigen Amt Katja Keul und die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände haben auch ihre Beratungen zum Umgang mit dem kolonialen Erbe fortgesetzt.

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