Fast neun Millionen Euro könnten in den nächsten Jahren nach Bexbach fließen – doch über einen zentralen Teil der Pläne ist im Stadtrat ein offener Streit entbrannt. Während die SPD-Fraktion die meisten geplanten Förderprojekte aus dem Programm „Aufbruch bei uns“ mitträgt, stellt sie sich entschieden gegen den Neubau eines Kulturzentrums auf dem Aloys-Nesseler-Platz.
Damit das Geld überhaupt in die Stadt kommt, müssen allerdings zunächst die passenden Förderanträge gestellt werden. Um hier Tempo und Klarheit zu gewinnen, hakten SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen nun ein zweites Mal bei Verwaltung und Stadtrat nach – genau ein Jahr nach ihrem ersten Vorstoß. Die Antwort brachte immerhin einen ersten Überblick darüber, welche Vorhaben die Stadt derzeit ins Auge fasst.
Viele dieser Projekte finden ausdrücklich den Zuspruch der Sozialdemokraten. Dazu zählen die energetische Sanierung der Bliestalhalle in Niederbexbach, der Umbau des künftigen Dorfgemeinschaftshauses in Kleinottweiler, die Neugestaltung des früheren Sportplatzgeländes in Oberbexbach sowie die klimatechnische Aufrüstung öffentlicher Gebäude und Bildungseinrichtungen. An all diesen Punkten gibt es aus Sicht der Fraktion wenig zu diskutieren.
Ganz anders beim geplanten Kulturzentrum. Hier zieht die SPD eine klare Grenze. „Wir haben bereits mehrfach deutlich gemacht, dass wir nicht möchten, dass unsere Stadtmitte mit einem großen Gebäude zugebaut wird“, sagt Fraktionssprecher Jan Hornberger. Laut dem städtischen Investitionsplan für die Jahre 2026 bis 2029 wären für das Vorhaben mindestens vier Millionen Euro einzuplanen.
Eine Summe, die nach Ansicht der Fraktion an anderer Stelle dringender gebraucht wird. Bexbach steht in den kommenden Jahren vor einer ganzen Reihe kostspieliger Aufgaben: Die Zukunft des Freibads ist ungeklärt, ein möglicher Neubau einer Grundschule wird derzeit von der Verwaltung geprüft, für die Höcherberghalle steht ein Ersatzneubau an, und auch zwei neue Feuerwehrstandorte müssen finanziert werden. „Wir halten es daher für unverantwortlich, das Geld für ein solches Prestigeprojekt auszugeben“, so Hornberger.
Im Stadtrat beantragte die SPD, unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen, den Punkt zum Kulturzentrum aus der Beschlussvorlage zu streichen. Der Versuch scheiterte vor allem am Widerstand der CDU. Hornberger zeigte sich darüber enttäuscht. Sein Ziel bleibe es, die Fördergelder aus „Aufbruch bei uns“ sinnvoll und wirkungsvoll einzusetzen, notwendige Zukunftsinvestitionen anzuschieben und zugleich verantwortungsvoll mit den begrenzten Mitteln der Stadt umzugehen.
