Die lang erwartete Modernisierung der Bahnstrecke Forbach–Saarbrücken–Homburg–Ludwigshafen verschiebt sich auf unbestimmte Zeit. Statt wie ursprünglich geplant 2028 und 2029 will die Deutsche Bahn die Generalsanierung des Korridors erst nach 2031 angehen. Für die FDP Saar ist das ein handfester Rückschlag – und Anlass für scharfe Kritik an der Landesregierung.
„Die Strecke ist für Pendler, Wirtschaft und den grenzüberschreitenden Verkehr von zentraler Bedeutung“, betont Tobias Kuhn, verkehrspolitischer Sprecher der Partei. Als Teil des europäischen Schienenkorridors von Paris über Ostfrankreich bis nach Südwestdeutschland besitze die Verbindung zudem strategisches Gewicht. Dass das Saarland bei der Sanierung dieses Abschnitts nun auf unbestimmte Zeit vertröstet werde, sei „nicht hinnehmbar“.
Hintergrund der Verschiebung ist eine Neuplanung bei der Bahn. Bis 2031 sollen statt der ursprünglich vorgesehenen 21 Strecken nur noch 13 generalsaniert werden. Während andere Projekte weiterverfolgt werden, rutscht der saarländische Korridor aus dem engeren Zeitplan heraus. Kostensteigerungen und fehlende Kapazitäten mögen die Umplanung erklären – für die Liberalen ist das kein Grund, ausgerechnet das Saarland hintanzustellen.
Im Zentrum der Kritik steht Verkehrsministerin Berg. Als sich die Verzögerung bereits abzeichnete, habe sie mit einem Brief an die DB-Spitze reagiert und Zeitpläne, Finanzierung sowie Sperrkonzepte eingefordert. Doch für Kuhn bleiben solche Appelle folgenlos, wenn eine zentrale Verbindung um Jahre zurückfällt. Die Ministerin habe es versäumt, frühzeitig genügend Druck in Berlin und bei der Bahn aufzubauen und eine verbindliche Priorisierung des Korridors durchzusetzen.
Besonders deutlich wird die FDP bei der Frage der Prioritäten. Für den Austausch funktionierender Radwegschilder und externe Konzepte würden Millionen mobilisiert, so der Vorwurf, während das Engagement für den wichtigsten Schienenstrang des Landes bestenfalls überschaubar und am Ende erfolglos bleibe. „SPD und CDU müssen erklären, warum ein für unser Land und den grenzüberschreitenden Verkehr zentraler Korridor zeitlich nach hinten geschoben wird“, fordert Kuhn.
Die Liberalen sehen die Verantwortung auf zwei Ebenen. Der Bund müsse die Finanzierung einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur sicherstellen, gleichzeitig müsse die SPD-geführte Landesregierung gegenüber Berlin deutlich mehr Nachdruck entwickeln. Die zentrale Frage der Partei an die Ministerin bleibt offen: Was genau wird sie jetzt unternehmen, damit das Saarland bei der Bahn nicht dauerhaft auf dem Abstellgleis landet?
