Gestern Abend haben fünf der neun bisherigen Mitglieder der AfD-Fraktion im Stadtrat ihren Austritt aus der Partei und Fraktion bekannt gegeben. Ursprung des kommunalpolitischen Beben war der Austritt des bisherigen Fraktionsführers Markus Loew aus der AfD (wir berichteten). Sie teilten dies der Homburger Stadtverwaltung und Bürgermeister Michael Forster mit und informierten über die Gründung einer neuen Fraktion, die künftig unter dem Namen „Bündnis für Homburg“ (BFH) agieren wird. Mit diesem Schritt verlässt nun mehr als die Hälfte der bisherigen AfD-Fraktion die Partei, was eine markante Veränderung im Stadtrat bedeutet.
Angeführt wird die neue Fraktion von Markus Loew als Vorsitzendem, während Ulrike Bender zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurde. Beide wurden einstimmig in ihre Ämter berufen. Weitere Mitglieder der neuen Fraktion sind die Stadtratsmitglieder Willi Herrmann, Michael Karg und Patrick Herrmann. Durch die Gründung des BFH verändert sich die politische Landschaft in Homburg deutlich, da sich die neue Gruppierung als überparteilich und unabhängig versteht.
Auch in den Ortsräten, in denen die AfD bislang vertreten war, hat der Austritt der fünf Mitglieder Auswirkungen. In Homburg wird die BFH-Fraktion die bisherigen AfD-Vertreter ersetzen und ihre politische Arbeit fortsetzen. In den Ortsräten von Bruchhof-Sanddorf und Erbach werden Michael Karg und Ulrike Bender als fraktionslose und parteiunabhängige Mitglieder ihre Mandate behalten und weiterführen.
Auf Nachfrage von Homburg1 erklärt Loew: “Zunächst einmal war ich überrascht, dass mir gleich auf Anhieb vier weitere Fraktionskollegen sofort gefolgt sind und sowohl ihren Partei-, als auch Fraktionsaustritt beschlossen haben. Weitere Parteimitglieder sind meines Wissens nach bereits gefolgt oder wollen diesen Schritt in den kommenden Tagen gehen.” Und liefert zugleich Gründe für den Schritt: “In Gesprächen mit den vier Kollegen und anderen Mitgliedern konnte ich deutlich heraushören, dass es anderen wohl genauso geht wie mir. Die Frustration über das herrschende System und die Zustände in der saarländischen AfD ist groß. Man ist auch enttäuscht von der scheinbaren Untätigkeit der Berliner Führungsspitze auf all die Vorgänge, Satzungsverstöße, Skandale und über viele andere Dinge die in den letzten Jahren in der AfD Saarland vorgekommen sind.”
Das „Bündnis für Homburg“ versteht sich als eine politisch unabhängige Gruppierung, die frei von parteilichen Interessen handelt. Ihr erklärtes Ziel ist es, politische Entscheidungen im Sinne der Bürger und der Stadt Homburg zu treffen, ohne parteipolitische Zwänge. Damit lädt das BFH alle ein, die sich für eine überparteiliche, sachorientierte Politik im Interesse der Stadt engagieren möchten. Den ersten Auftritt als neue Fraktion dürften interessierte Bürger schon am morgigen Donnerstag sehen, denn ab 17:30 Uhr tritt der Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung im Homburger Rathaus zusammen.
In einer Mitteilung an den Landrat des Saarpfalz-Kreises, Dr. Theophil Gallo, erklärte Loew zudem, dass er mit sofortiger Wirkung sein Amt als Fraktionsvorsitzender niederlegt und aus der AfD-Fraktion austritt. Ein logischer Schritt nach dem vollzogenen Parteiaustritt. Loew wird dem Kreistag vorerst als fraktionsloses Mitglied erhalten bleiben. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen dieser Schritt auf die künftige politische Arbeit der AfD-Fraktion im Kreistag haben wird.
