Nun ist es also soweit: Am Sonntag werden die Bürger zu den Urnen gerufen, um über die Zukunft des suspendierten Oberbürgermeisters Rüdiger Schneidewind abzustimmen. HOMBURG1 hat hier nochmal alle wichtigen Informationen zu einem der wichtigsten Wahlgänge der jüngeren Stadtgeschichte zusammengetragen. Briefwahl, Wahllokale und Ergebnis: Was gilt es zu beachten?
Die Argumente sind ausgetauscht, nun geht es ans Eingemachte. Am Sonntag entscheiden die Bürger, ob der suspendierte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind aus dem Amt scheiden soll. Wer in seiner Wahlkabine Ja ankreuzt, stimmt für eine Abwahl des 53-Jährigen. Ein Kreuz beim Nein hingegen trägt dazu bei, dass Schneidewind (vorerst) im Amt verbleiben darf.
Die Wahllokale sind dabei von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer welches Wahlbüro anzusteuern hat, ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt, die alle Wahlberechtigten bereits vor einigen Wochen erhalten haben. Wer jedoch am 1. Advent keine Zeit oder Lust hat, sich auf den Weg zur Wahlurne zu begeben, der hat auch weiterhin noch die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Stand Mittwochnachmittag haben bereits rund 7.500 Homburger diese Möglichkeit genutzt; das entspricht rund einem Viertel der Wahlberechtigten.
Das Briefwahlbüro für alle, die Briefwahl beantragen wollen oder direkt vor Ort ihre Stimme abgeben wollen, hat an diesem Donnerstag von 8.30 Uhr bis 13 Uhr und nachmittags von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Am Freitag ist das Briefwahlbüro durchgehend von 8.30 bis 18 Uhr geöffnet. Das barrierefrei zugängliche Briefwahlbüro befindet sich im Rathaus, im parlamentarischen Sitzungstrakt in Zimmer 242.
Eine Terminvereinbarung ist – anders als beim Besuch anderer Dienststellen im Rathaus – nicht erforderlich. Der Zugang zum Briefwahlbüro ist nur über den Haupteingang des Rathauses und unter Einhaltung der geltenden Hygiene-Maßnahmen möglich. Vor dem Bereich des Briefwahlbüros können Zugangsnummern gezogen werden.
Wenn am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale schließen, dürfte das vorläufige Ergebnis recht zeitnah vorliegen, wie die Stadt auf HOMBURG1-Nachfrage mitteilt. Gegen 19 Uhr dürfte bekannt sein, ob Rüdiger Schneidewind abgewählt ist oder nicht. Dafür reicht es jedoch nicht aus, dass eine Mehrheit sich für dessen Abwahl ausspricht. Vielmehr müssen darüber hinaus mindestens 30% der Wahlberechtigten für die Abwahl des Oberbürgermeisters stimmen.
Wer sich nicht bis zur Verkündung des Wahlergebnisses gedulden möchte, für den bietet die Stadt wie bei anderen Wahlen auch einen besonderen Service an. Nach Eintreffen der einzelnen Ergebnisse aus den Wahllokalen – voraussichtlich ab etwa 18.30 Uhr – lassen sich nämlich über www.homburg.de die jeweiligen Abstimmungsergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen und das Gesamtergebnis live mit- und nachverfolgen. Dafür wird ab etwa 17.30 Uhr ein Button auf der linken Seite der Website eingefügt. Über diesen Link gelangen die Besucher der Website direkt zu den Ergebnissen und können live mitverfolgen, wenn die neuesten Auszählungen ins System einfließen.
Am Sonntag wird im Rathaus jedoch erst einmal nur das vorläufige Ergebnis des Abwahlverfahrens bekanntgegeben. Erst am Dienstagabend erfolgt schließlich in einer Stadtratssitzung die Verkündung des offiziellen Endergebnisses. Sollten sich die Homburger für die Abwahl Schneidewinds entschieden haben, würde vom Rat dann auch direkt das Datum für die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters festgelegt. Wie die Stadt auf Anfrage mitteilt, kommt dafür vor allem Sonntag, der 27. März, infrage. An diesem Tag findet auch die saarländische Landtagswahl statt. Dieser Doppeltermin hätte den Vorteil, dass die Stadt doch einiges an Kosten einsparen könnte.
Wenn sich die Bürger jedoch gegen eine Abwahl Schneidewinds entscheiden, bedeutet das nicht, dass der SPD-Politiker automatisch ins Amt zurückkehrt. Dann würden Gerichte und im Zweifel die Kommunalaufsicht entscheiden, wie es um dessen Zukunft bestellt ist. Für Mittwoch, den 2. März 2022, ist eine mündliche Verhandlung rund um die Detektiv-Affäre am Bundesgerichtshof in Leipzig angesetzt. Wie es dann weitergeht, ist vorerst noch offen. Genauso offen wie die Frage, ob sich die Homburger am Sonntag für oder gegen Schneidewind aussprechen.
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