In der Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, die am 5. und 6. Februar 2020 im Europäischen Parlament in Straßburg tagte, wurde auch der Antrag „Grenzregionen stärken und Lücken schließen – Gemeinsame Initiativen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs zwischen Deutschland und Frankreich“ debattiert und mit großer Mehrheit verabschiedet.
In seiner Rede vor den Parlamentariern des Deutschen Bundestages und der Assemblée Nationale betonte der saarländische Bundestagsabgeordnete Markus Uhl, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages: „In der Region SaarLorLux pendeln täglich mehr als 170.000 Menschen. Dies zeigt die enge Vernetzung der Länder und die Notwendigkeit leistungsfähiger und gut ausgebauter Verkehrsinfrastruktur zwischen Deutschland und Frankreich. Essentiell für die Region ist daher zum einen die Stärkung und die weitere Beschleunigung der ICE-/TGV-Verbindung von Paris über Saarbrücken nach Frankfurt. Zum anderen ist die Reaktivierung von grenzüberschreitenden Bahnstrecken von großer Bedeutung. Darüber hinaus ist auch der sogenannte „kleine Grenzverkehr“ für die Menschen in den Grenzregionen von hoher Relevanz. Dabei geht es um die vielen kleinen Wege, die zwischen Orten dies- und jenseits der Grenze verlaufen, egal ob Autostraßen, Rad-, Fuß- und Wanderwege. Dort wird seit Jahrzehnten die deutsch-französische Freundschaft vor Ort intensiv gelebt. Daher ist es wichtig, auch diesen Wegen Unterstützung zukommen zu lassen.“
Der beschlossene Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages und der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung und Raumplanung der Assemblée Nationale zu einer weiteren gemeinsamen Sitzung an einem Ort in der deutsch-französischen Grenzregion zusammenkommen, um entsprechende Aktivitäten zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Verkehrs zu ermitteln und in einen Dialog über Prioritäten einzutreten. Dabei sollen auch Schwierigkeiten und strukturelle, finanzielle und bürokratische Hemmnisse identifiziert und Vorschläge für deren Lösung erarbeitet werden. Dies soll in enger Abstimmung mit den Aktivitäten des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfolgen.
„Ziel muss sein, die Grenzregionen zu stärken und die grenzüberschreitende Mobilität klimaschonend und nachhaltig zu verbessern. Daher unterstütze ich die Initiative der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung ausdrücklich und werde mich nach Kräften einbringen“, so Uhl abschließend.
