„Österreich hat mit Neuwahlen die Chance auf einen Neuanfang mit Ehrlichkeit und Anstand.“ Das sagte die saarländische SPD-Landesvorsitzende Anke Rehlinger am Sonntag, 19. Mai, zu den Ereignissen in Wien.
„Ob Strache, Salvini oder Höcke: Rechtspopulisten sind Feinde der Freiheit, die in Regierungen nichts zu suchen haben.“ Der Konservative Kurz habe zwei Jahre lang zu überdecken versucht, dass er Hetze, Nationalismus und blindem Egoismus in die Regierung verholfen hat. Rehlinger: „Dieser Kurz, der mit Rechtsextremen regiert, ist Galionsfigur von CDU/CSU im Europawahlkampf. Die Egoisten von Rechts schleifen Arbeitnehmerrechte und verkaufen das Land, wie es Ihnen passt. Das wird Österreich nicht vergessen.“
Bei der anstehenden Europawahl am kommenden Sonntag gehe es um die Zukunft Deutschlands und Europas: „Es ist an der Zeit, faulem Nationalismus und Egoismus die rote Karte zu zeigen. Das Beispiel Österreich ist Mahnung: mit Rechten, mit der AfD, macht man keine gemeinsame Sache. Jede Verwischung einer klaren Trennung ist gefährlich. Den Kampf gegen Rechtspopulismus gewinnt man nur mit einer deutlichen Haltung, für die Katarina Barley steht.“
