Vom Aufbau eines kleinen Dorfladens bis zum Umbau leerstehender Gebäude im Ortskern – den Kommunen im Saarland wird in den nächsten Jahren auf Wunsch mehr Geld für kleine und größere Projekte zur Verfügung stehen. SoLE macht’s möglich. SoLE steht für Sonderförderprogramm „Ländliche Entwicklung“.
Dieses Förderprogramm hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gemeinsam mit den Agrarministerien der Länder beschlossen. Das BMEL stellt das Geld zur Verfügung (60 Prozent). Die konkrete Ausgestaltung des Sonderförderprogramms ist Ländersache. Demnach werden dem Saarland in den Jahren 2019 bis 2021 jährlich rund 1,7 Millionen Euro (Bund- und Landesmittel) zur Verfügung stehen.
Damit kann das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zum Beispiel Dorfentwicklungsmaßnahmen bis zu einer Höhe von 65 Prozent der Kosten unterstützen. Da allerdings das Aufbringen des Eigenanteils für so manche klamme Kommune kaum möglich erscheint, hat das Ministerium für Inneres und Sport angeboten, die Förderquote durch Bedarfszuweisungen bis auf maximal 90 Prozent aufzustocken. Diese Mittel stehen dann für rein kommunale bauliche Maßnahmen der Ortsentwicklung zur Verfügung.
„Die Kommunen müssten noch einen Eigenanteil von 10 Prozent finanzieren, den sie, je nach Projekt, auch durch ehrenamtliche Eigenleistungen ihrer Bürger erbringen können. Ich denke, das ist machbar. Diese Finanzierungsmöglichkeiten sollten die Kommunen nutzen. Wenn es Brei regnet, muss man einen Löffel dabei haben“, wirbt Minister Reinhold Jost für das Sonderförderprogramm.
Klaus Bouillon: „Wir setzen mit der Ausgestaltung dieses Programms die bereits gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Ministerien im Sinne der saarländischen Bürgerinnen und Bürger fort. Mit den Bedarfszuweisungen werden wir bis 2020 zusätzlich bis zu 2,4 Mio. Euro für kommunale Projekte des Sonderprogramms ‚Ländliche Entwicklung‘ bereitstellen. Dies sind gute und notwendige Investitionen für die saarländischen Kommunen, um die Ortskerne, insbesondere denken wir hier an lange leerstehende Wohn- und Wirtschaftsgebäude, aufzuwerten.“
