Der saarländische Umweltminister Reinhold Jost nimmt zur Behauptung des Grünen-Fraktionschefs Hubert Ulrich, die Landesregierung verschleppe das geplante saarlandweite PCB-Kataster, wie folgt Stellung:
„Der Fraktionsvorsitzende der Grünen arbeitet, wie so häufig, mit Behauptungen, die jeder Grundlage entbehren. Statt die Aussagen in der Antwort der Landesregierung zum PCB-Kataster öffentlich bewusst falsch darzustellen, sollte Hubert Ulrich die Fakten zur Kenntnis nehmen: Natürlich wird es im Rahmen unseres landesweiten Monitorings auch Vor-Ort-Untersuchungen geben. Aber sinnvollerweise erst in einem zweiten Schritt.
Das PCB-Kataster dient der Identifizierung, Bewertung und Darstellung von PCB-Verdachtsflächen im Saarland. Folglich speist sich das Kataster zunächst aus einer Auswertung vorhandener Daten, Akten und Untersuchungsergebnisse (bei Behörden, Firmen etc). Es sollen so möglichst alle Quellen (Verwendung, Lagerung) und Ablagerungsorte von PCB im Saarland erfasst werden. Erst auf Grundlage eines solchen Katasters kann dann entschieden werden, ob und wo weitere Vor-Ort-Untersuchungen notwendig sind.
Das Umweltministerium wird nach der Auswertung der Ergebnisse im Sinne einer Risikoabschätzung und eines effizienten Einsatzes der Mittel voraussichtlich Anfang 2017 über das weitere Vorgehen wie Vor-Ort-Untersuchungen entscheiden.
Wir setzen fundierte Untersuchungsergebnisse und Transparenz gegen Stimmungsmache. Wir wären heute schon einen großen Schritt weiter, wenn die Grünen zu „Jamaika-.Zeiten“ bei der Frage der PCB-Belastung nicht weggeschaut hätten.“
