Innenminister Klaus Bouillon empfing heute den für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständige Kommissar der Europäischen Union, Christos Stylianides, in Saarbrücken, um sich über die Pläne der EU-Kommission zur Neuorganisation des EU-Katastrophenschutzes informieren zu lassen. An dem Treffen nahmen auch Vertreter von Feuerwehr, Deutschem Roten Kreuz und Technischem Hilfswerk teil.
Die EU-Kommission hatte im November die Initiative „rescEU“ zur Stärkung der Europäischen Notfallbewältigungskapazität vorgeschlagen. Bei „rescEU“ handelt es sich im um operative Kapazitäten der EU, die für besonders schwerwiegende und staatenübergreifende Katastrophenlagen bereitstehen sollen, wenn einzelne Mitgliedstaaten eine Katastrophe ohne zusätzliche Hilfe alleine nicht bewältigen können. „rescEU“ soll durch die Europäische Union finanziert werden. Derzeit wird der Vorschlag der EU in den Mitgliedstaaten diskutiert.
In Deutschland sind die Länder gemäß Grundgesetz für den Katastrophenschutz zuständig. Neben den etablierten Bund-Länder-Gremien der Innenministerkonferenz ist auch der Bundesrat mit der Thematik befasst. Vor diesem Hintergrund besucht der hochrangige EU-Kommissar derzeit alle deutschen Innenminister, um über die Vorschläge der EU-Kommission zu beraten.
Bouillon: „Der Informationsaustausch hat erneut gezeigt, wie wichtig es ist, dass die Mitgliedstaaten der EU bei der Katastrophenprävention und Katastrophenabwehr zusammenarbeiten. Die Solidarität der Mitgliedstaaten ist dabei selbstverständlich. Deshalb werden wir den begonnenen konstruktiven Dialog zwischen den Mitgliedstaaten der EU zur Verbesserung der Zusammenarbeit in Katastrophen fortsetzen“, so Bouillon.
