Im gestrigen Finanzausschuss hat die Landesregierung über den Haushaltsabschluss 2017 berichtet. „Das Ergebnis ist erfreulich, denn wie die Zahlen zeigen, ist der Jahresabschluss 2017 besser ausgefallen, als es in der Planung ausgewiesen war“,sagt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elke Eder-Hippler.
Im Plan vorgesehen war eine Neuverschuldung von 168 Mio. Euro für das Jahr 2017, diese konnte aber durch gutes Wirtschaften und dank der guten Einnahmenentwicklung auf 10 Mio. Euro abgesenkt werden. Wir haben also den vorgesehenen Kreditrahmen um 158 Mio. Euro unterschritten“, so Hippler.
„Damit konnte auch in diesem Jahr die Nettoneuverschuldung schneller abgebaut werden als geplant. Mit der Einhaltung der Defizitobergrenze haben wir auch die Auszahlung der Konsolidierungshilfen in Höhe von 260 Mio. Euro gesichert.“
Günstig ausgewirkt auf die Einnahmensituation und damit den Haushaltsvollzug hat sich die positive Entwicklung der Steuereinnahmen und die Zinsen, die weiterhin auf einem niedrigen Niveau geblieben sind, sowie die Ausgaben für Flüchtlinge, von denen der Bund mehr übernommen hat, als erwartet.
