Anlässlich des 55. Jahrestages des Elysée-Vertrages, tagen am Montag (22.01.2018) der Deutsche Bundestag in Berlin und die Assemblée Nationale in Paris. Die Mitglieder beider Parlamente verabschieden eine gemeinsame Resolution, die sich an beide Regierungen richtet.
„Die Sitzung von Bundestag und der Assemblée Nationale ist ein starkes Zeichen für die deutsch-französische Freundschaft und für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Ich freue mich, für das Saarland an dieser besonderen Sitzung teilzunehmen. Gerade wir Saarländer wissen, wie wichtig die deutsch-französische Zusammenarbeit ist“, erklärte Europaminister Stephan Toscani im Vorfeld der Sitzung.
Stephan Toscani: „Aus saarländischer Sicht ist es wichtig, dass die deutsch-französischen Grenzregionen in der Resolution eine bedeutende Rolle spielen. Die Resolution fordert eine Stärkung dieser Grenzregionen.“
In der gemeinsamen Resolution regen die beiden Parlamente eine Neuauflage des Elysée-Vertrages an sowie eine Anpassung an die gewandelten Rahmenbedingungen der deutsch-französischen Beziehungen. Für Grenzregionen bedeutet dies zum Beispiel: Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im schulischen und berufsbildenden Bereich, im Bereich der inneren Sicherheit sowie Verkehr und Infrastruktur. Außerdem mehr Kompetenzen für Eurodistrikte sowie Ausnahme- und Experimentierklauseln.
