„Ein starkes Saarland braucht eine starke Wirtschaft“, sagte Hans Peter Kurtz, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in der heutigen Plenarrede zum Haushalt im Ressort Wirtschaft.
„Eine stabile Wirtschaft ist eine feste Grundlage dafür, die Eigenständigkeit unseres Saarlandes zu erhalten. Die saarländische Wirtschaft wird sich mit unserem Handeln weiterentwickeln. Wir fördern was gebraucht wird und was gefördert wird, wird auch gebraucht. 2018 belaufen sich die Gesamtausgaben auf rund 219 Millionen Euro. Das heißt wir investieren rund 16 Millionen mehr als 2017. Die Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung sowie die Infrastrukturverbesserungen bleiben die tragenden Säulen unserer Politik“, sagt Kurtz. „Existenzsicherung, Fachkräftesicherung, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Aus- und Weiterbildung, Gründungsförderung und Investitionshilfen bleiben die wichtigen Elemente unserer Wirtschaftspolitik.“
Als Beispiel für die gute Arbeit im Bereich Wirtschaft nennt er unter anderem die Gründerförderung im Saarland: „Trotz allgemein rückgehender Gründerzahlen gibt es auch gute Nachrichten aus der saarländischen Gründerszene: Im Vergleich zum Vorjahr 2015 gab es mit rund 3300 Gründungen in 2016 so gut wie keinen Gründungs-Rückgang. Im Bundesschnitt waren die Gründungen im gleichen Zeitraum um rund 2,7 Prozent gesunken. Der Haushaltsentwurf sieht 5,3 Millionen Euro für die spezifische Mittelstandsförderung vor. Zu einer ganzheitlichen Wirtschaftspolitik gehört nach meiner Meinung auch die Förderung des Mittelstands. Es geht dabei um Hilfen für Existenzgründer ebenso wie um Flankierungsmaßnahmen. Es geht um die Mittelstandsberatung sowie die Förderung des Handwerks und der Kreativwirtschaft.“
Zum Abschluss seiner Rede erklärt Kurtz: „Der Etatentwurf zeigt: Der Zwang zum Sparen lässt auch eine gute Wirtschafts-, Standort- und Arbeitsmarktpolitik zu. Wir werden die Ausgaben und Aufgabenstruktur ständig im Auge behalten und sicherstellen, dass Fördermittel genau dort ankommen, wo sie auch gebraucht werden. Wir können auf dieser Basis sowohl die Industrie, den Mittelstand, aber auch den Handel und das Handwerk fördern. Wir können ihnen systematisch weiterhelfen, sich weiterzuentwickeln und sich an die Anforderungen der Zeit anzupassen.“
