„Im Untersuchungsausschuss Grubenwasser wurde der Fahrplan für die letzten drei Sitzungen in dieser Legislatur festgelegt“, erklären die Obmänner von SPD und CDU, Dr. Magnus Jung und Thomas Schmitt. „Die beiden für die nächsten Sitzungen vorgesehen Beweisbeschlüsse behandeln Art und Umstände des Zustandekommens des KPMG-Gutachtens und des im Erblastenvertrages angenommenen künftigen Grubenwasseranstiegs sowie die Frage, welche Rest- und Betriebsstoffe unter Tage verwertet wurden und welche Auswirkungen sie haben. Dafür sind in die nächsten Sitzungen erneut Zeugen geladen. Als Koalitionsfraktionen haben wir uns dafür eingesetzt, dass auch aktuelle Untersuchungen und Gutachten zu dem Thema aus Nordrhein-Westfalen in die Ausschussarbeit miteinbezogen sowie deren Gutachter dazu eingeladen werden.“
„Nach der heutigen Sitzung ist auch klar, dass der Untersuchungsausschuss ohne einen Abschlussbericht enden wird“, bedauern Jung und Schmitt. „Die Verantwortung dafür trägt der Ausschussvorsitzende. Es ist enttäuschend, dass der Ausschuss nach solch langer Zeit, nachdem er am 18. März 2015 eingesetzt wurde, seine Aufklärungsarbeit nicht in der Weise abschließen konnte, wie es unser Anspruch gewesen ist.“
„Es ist äußerst befremdlich, dass die Grünen sich die Aufklärung zum Grubenwasser im Wahlkampf auf die Fahne schreiben, gleichzeitig aber den Ausschuss nicht zu Ende führen“, ergänzen Jung und Schmitt.
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