Ein Kommentar von Daniel von Hofen
Politikverdrossenheit? Aber 100 Prozent! Und man kann es den Menschen kaum verübeln. Wer in den vergangenen Jahren verfolgt hat, mit welcher Selbstverständlichkeit so mancher Politiker durch Affären, Fehlentscheidungen und öffentliche Debatten marschiert, fragt sich, ob in Berlin eigentlich noch ankommt, wie das außerhalb des politischen Betriebs wahrgenommen wird.
Als regionales Onlinemagazin haben wir es zum Glück selten mit den ganz großen Skandalen zu tun – auch wenn sich unsere schöne Kreisstadt in den vergangenen Jahren redlich bemüht hat, mal wieder bundesweit in die Schlagzeilen zu kommen. Umso genauer schaut man hin, wenn in Berlin ein Rücktritt kaum ein paar Wochen hält.
Der aktuelle Fall Jens Spahn: Im Juli trat er als Vorsitzender der Unionsfraktion zurück. Kurze Zeit später saß er im Haushaltsausschuss des Bundestages. Die Konsequenz aus dem Rücktritt war also wenige Wochen später die nächste verantwortungsvolle Funktion. Solche „Konsequenzen“ sollte man mal als normaler Arbeitnehmer haben.
Nun verzichtet Spahn auch auf diesen Sitz. Immerhin. Verkauft wird das als Akt der Verantwortung: „Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im HHA verzichten“, schrieb er an die Haushälter der Union. Die Vorgeschichte klingt anders. In der vergangenen Sitzungswoche fehlte Spahn an zwei Tagen, aus familiären Gründen, wie er erklären ließ, eine Vertretung war organisiert. In der Union sorgte das für Unmut, nach Medienberichten sollen Kollegen sogar seinen Rauswurf aus dem Ausschuss verlangt haben. Das wirkt zumindest weniger nach völlig freier Entscheidung als nach einem Rückzug unter erheblichem Druck aus den eigenen Reihen. „Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird“, schreibt Spahn. Da sind sie also, die Geister, die man zumindest teilweise selbst gerufen hat.
Natürlich ist Spahn nicht für jede Schlagzeile verantwortlich, und natürlich darf man über die Verhältnismäßigkeit öffentlicher Empörung sprechen. Aber irgendwann reicht es nicht mehr, jeden Vorgang einzeln zu betrachten und festzustellen, dass er für sich erklärbar, entschuldbar oder vielleicht sogar legitim war.
Da war die bis heute kontrovers diskutierte Maskenbeschaffung als Gesundheitsminister. Ein Verfahren gegen Spahn wurde im März eingestellt, weil die Generalstaatsanwaltschaft keine zureichenden Anhaltspunkte für eine Straftat sah. Die politische Debatte ist damit nicht beendet. Da war das Spendendinner mitten in der Pandemie, nach dem Spenden von Teilnehmern an Spahns CDU-Kreisverband Borken flossen. Im Vorfeld waren Teilnehmer nach damaligen Medienberichten zu Spenden knapp unterhalb der seinerzeit geltenden Veröffentlichungsgrenze aufgefordert worden. Da war der Kauf einer 4,125 Millionen Euro teuren Villa in Berlin-Dahlem und die öffentliche Debatte um deren Finanzierung. Da sind die fünf inzwischen bestätigten Teilnahmen an vertraulichen Treffen des von Peter Thiel gegründeten „Dialog“-Netzwerks zwischen 2018 und 2024. Und schließlich war da die Leihmutterschaft, genauer: der Widerspruch zwischen der Haltung, für die Spahns Partei steht, und der persönlichen Entscheidung, gemeinsam mit seinem Mann diesen Weg zu gehen. Dafür trat er im Juli zurück. Später schrieb er selbst, er sei bei diesem Thema „zu feige“ gewesen, offen Farbe zu bekennen.
Jeder dieser Vorgänge hat seine eigene Geschichte. Nicht jeder Vorwurf ist eine Verfehlung, nicht alles, was moralisch irritiert, ist rechtswidrig. Aber genau darum geht es nicht.
Politische Verantwortung bemisst sich nicht allein daran, ob sich jeder Einzelfall rechtfertigen lässt. Wer ein Mandat trägt, trägt auch Verantwortung für dessen Würde und für das Vertrauen in die Politik. Irgendwann kann die Summe des eigenen Handelns eine Konsequenz verlangen, nicht weil ein Gericht es fordert, sondern weil Verantwortung mehr sein sollte als die Frage, was gerade noch rechtlich möglich ist.
Und nein, das ist kein Spahn-Problem und auch keines der CDU. Die vergangenen 15 oder 20 Jahre liefern quer durch alle Parteien und Ebenen Beispiele dafür, wie sehr sich unser Verständnis von Verantwortung verschoben hat. Mal wird gar keine Konsequenz gezogen, mal ein Amt aufgegeben und das Mandat selbstverständlich behalten, mal bewegt man sich in Konstruktionen, die zulässig sein mögen und trotzdem ein ungutes Gefühl hinterlassen. Die entscheidende Frage sollte deshalb nicht lauten: Was darf ein Politiker noch? Sondern: Was verlangt die Würde seines Amtes und seines Mandats?
Spahn selbst schreibt, er merke, „dass es zu früh ist, nach meinem Rücktritt im Juli wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen“. Dieser Satz macht sprachlos. Wer entscheidet, wann genug Zeit vergangen ist? Nach zwei Monaten? Nach sechs? Ist die Konsequenz aus einem Fehlverhalten eine Frage der Wartezeit bis zum nächsten Amt?
Juristisch gibt es selbstverständlich einen Unterschied zwischen einem Amt und einem Bundestagsmandat, und das aus gutem Grund. Aber der Bürger erlebt Politik nicht als Organigramm. Er unterscheidet nicht zwischen Fraktionsvorsitz, Ausschusssitz und freiem Mandat. Er sieht den Menschen, dem Verantwortung übertragen wurde, und beurteilt ihn in seiner Gesamtheit. Deshalb kann politische Verantwortung irgendwann bedeuten, das Mandat zurückzugeben.
Ein Mandat ist kein persönlicher Besitzstand. Es ist politisches Vertrauen auf Zeit. Genau deshalb wäre ein Verzicht kein Ende: Bei der nächsten Wahl dürfte Spahn wieder antreten, und Partei und Wähler könnten entscheiden, ob sie ihm dieses Vertrauen erneut schenken. Vertrauen ist keine Selbstverständlichkeit. Es kann verbraucht werden, und man muss es sich neu verdienen.
Wir sollten höllisch aufpassen, nicht bei jeder falschen Spesenabrechnung und jedem missglückten Satz reflexartig nach Rücktritt zu rufen. Wer bei jedem Fehler mit der großen Medienkeule zuschlägt, bekommt am Ende Politiker, die vor allem gelernt haben, bloß nichts mehr zu riskieren. Aber es gibt einen Unterschied zwischen einem Fehler und einer politischen Kultur, in der persönliche Konsequenzen immer seltener werden. Bürger spüren Konsequenzen jeden Tag, im Beruf, beim Finanzamt, im eigenen Portemonnaie. Warum sollte ausgerechnet in der Politik ein anderer Maßstab gelten?
Politik braucht Menschen, die entscheiden und dabei auch mal danebenliegen. Sie braucht aber auch Menschen, die irgendwann sagen: Bis hierhin und nicht weiter. Unabhängig davon, was ich rechtlich dürfte, ziehe ich die Konsequenz, weil das Ansehen meines Mandats größer ist als meine Karriere. Und zwar bevor Partei und Öffentlichkeit es erzwingen.
Das wäre Verantwortung.
Kommentar: Daniel von Hofen
