Digitalminister Jürgen Barke hat den Kommunen gemeinsam mit dem Zweckverband eGo-Saar das digitale Breitbandportal vorgestellt und über den geplanten Roll-out im Saarland informiert. Das Breitbandportal soll das Antrags- und Genehmigungsverfahren für den Glasfaserausbau bundesweit digitalisieren. Es wurde von Hessen und Rheinland-Pfalz als OZG-Leistung gemeinsam mit dem IT-Dienstleister ekom21 entwickelt.
Wirtschafts- und Digitalminister Jürgen Barke: „Mit der Einführung des digitalen Breitbandportals werden wir dieses wichtige Genehmigungsverfahren modernisieren. Ich bin mir sicher: Die Vorteile der Software – technisch, aber auch als Wettbewerbsfaktor für Investitionen im Saarland – werden die Kommunen davon überzeugen, das Breitbandportal einzuführen. Damit machen wir den Glasfaserausbau insgesamt noch effizienter.“
Das Land stellt 200.000 Euro zur Verfügung, um jeder Kommune in den ersten drei Jahren die Nutzung des Portals zu finanzieren. Mit der Förderung soll nicht nur die Einrichtung, sondern auch der Betrieb der Software ermöglicht werden. Darunter fallen Kosten für die Verwaltung des Portals sowie Service- und Wartungskosten.
Um den digitalen Wandel im Saarland voranzutreiben, müssen alte Kupfernetze durch gigabitfähige Glasfaserleitungen ersetzt werden. Dazu sind in allen saarländischen Städten und Gemeinden Tiefbauarbeiten notwendig. Bevor solche Maßnahmen umgesetzt werden können, müssen die Netzbetreiber einen Antrag stellen, der von den Kommunen geprüft und anschließend genehmigt wird. Durch das neue Breitbandportal wird dieses Verfahren vereinfacht, wodurch Maßnahmen schneller umgesetzt werden können.
„Das Saarland gehört als einer der ersten Nachnutzer des Breitbandportals zu den Vorreitern bei der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau und damit auch bei der Verwaltungsdigitalisierung. Das Breitbandportal beschleunigt die Genehmigungen erheblich, was angesichts der immensen Bedeutung des Glasfaserausbaus ein sehr wichtiger Faktor ist. Daher freuen wir uns, dass mit dem Saarland das vierte Bundesland das Breitbandportal nun in der Fläche ausrollt und weitere sechs Länder die Nachnutzung vorbereiten“, sagte Hessens Digitalstaatssekretär Stefan Sauer.
Neben Fragen der Finanzierung wurde mit den saarländischen Städten und Gemeinden beim gemeinsamen Termin darüber gesprochen, wie die Einführung des Breitbandportals erfolgreich gestaltet werden kann und wie die nächsten Schritte für die einzelnen Kommunen aussehen. Auch das Land Hessen und die Gemeinde Schmelz brachten ihre Erfahrungen als Entwicklerland bzw. Pilotgemeinde in die Veranstaltung ein.
Der Zweckverband eGo-Saar wird die saarländischen Kommunen bei der technischen Anbindung und der erforderlichen Infrastruktur des Breitbandportals unterstützen. Stephan Thul, Geschäftsführer des eGo-Saar betont: „Wir freuen uns, mit dem Breitbandportal einen weiteren Schritt in Richtung digitale Verwaltung zu gehen. Gerade der Bereich der Baugenehmigungen ist mit seiner Komplexität und Datenmengen für einen digitalen Prozess prädestiniert, um Verfahren zu beschleunigen.“
