Die Saarländer haben gewählt, klarer Sieger ist die SPD mit Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. Für alle anderen Parteien war die Landtagswahl vor allem mit Enttäuschungen verbunden. HOMBURG1 hat bei den Homburger Fraktionsvorsitzenden nachgefragt, wie sie das Ergebnis sehen – und welche Gründe es für das jeweilige Abschneiden Ihrer Meinung nach gibt.
Selten gab es in den vergangenen Jahren einen deutlicheren Wahlgewinner. Wobei Gewinner fast schon zu zurückhaltend klingt, mit Fug und Recht kann man das SPD-Ergebnis als Triumph auf ganzer Linie bezeichnen. Weit über 40 Prozent, 29 von 51 Sitzen im neuen Landtag – das bedeutet eine satte absolute Mehrheit für die Sozialdemokraten. Kein Wunder, dass der Homburger SPD-Fraktionsvorsitzende Wilfried Bohn mehr als zufrieden mit dem Ergebnis ist. „Klar haben die guten Umfragen motiviert, aber dass das Ergebnis am Ende so gut für unsere Partei ausgeht, war nicht zu erwarten.“ Gründe für das herausragende Abschneiden der Genossen sieht Bohn in einer „sehr überzeugenden“ Kandidatin Anke Rehlinger sowie einem „soliden“ Programm. „Natürlich ist das Ergebnis auch ein Stück weit bedingt durch die Schwäche der Anderen“, so Bohn.
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Tatsächlich gibt es bei den anderen Parteien eigentlich nur Verlierer. Am erträglichsten war das Ergebnis wohl noch für die AfD, die mit leichten Verlusten weiterhin drei Abgeordnete in den Landtag entsendet. Deren Homburger Fraktionsvorsitzender Markus Loew ist dennoch überhaupt nicht zufrieden mit den erreichten 5,7 Prozent. „Unser Ergebnis ist mehr als enttäuschend, wenn auch nicht wirklich überraschend.“ Dabei bezieht sich Loew auf die innerparteilichen Streitigkeiten bei der Saar-AfD. So war beispielsweise die Landesliste kurzfristig von Parteimitgliedern zurückgezogen worden. „Nie zuvor gab es eine auch nur annähernd ähnliche Situation, dass eine Handvoll Putschisten in den eigenen Reihen die Landesliste der eigenen Partei vernichteten, nur um die Chancen des eigenen Lager-Kandidaten zu erhöhen und um enge Vertraute in gut bezahlte Jobs in den Landtag hieven zu können“, so Loew. Dass nun zwei der an dieser Aktion Beteiligten zukünftig im Saarländischen Landtag als Abgeordnete sitzen werden, sei ebenso „skandalös wie innerparteilicher Sprengstoff“. In der Saar-AfD müsse nun mit „eisernem Besen“ durchgekehrt werden.
Ganz so drastisch ist die Tonlage bei Michael Rippel, dem CDU-Fraktionsvorsitzenden, zwar nicht, doch auch er ist keinesfalls zufrieden mit dem Resultat seiner Partei. Lediglich 28 Prozent holten die Christdemokraten, das sind rund 13 Prozent weniger als 2017. „Für die CDU im Saarland kann das Ergebnis der Landtagswahl nur als deutliche Abwahl bewertet werden.“ Es gebe eine Reihe von Faktoren, die zu dem Ergebnis beigetragen hätten. Doch Rippel richtet den Blick bereits nach vorne. „Für die CDU im Saarland und insbesondere auch in Homburg muss nun der Fokus auf der Kommunalwahl im Frühjahr 2024 liegen.“
Während bei der CDU vor allem das Ergebnis dramatisch ist, so war es bei Grünen auch der Ablauf des Wahlabends. Die ersten Hochrechnungen sahen die Partei nämlich sicher im Landtag. Doch dann kam mit der Auszählung der letzten Kommunen der Schock: Am Ende stand ein Ergebnis von 4,9 Prozent – gerade einmal 23 Stimmen fehlten zum Wiedereinzug in den Landtag, den man bereits 2017 verpasst hatte. Letztlich sei dies „enttäuschend“, wie Grünen-Fraktionschef Prof. Marc Piazolo feststellt. „Da hat uns kurz vor dem Zahl die eigene Vergangenheit eingeholt.“ Dennoch sei das Ergebnis „durchaus vorzeigbar“, findet Piazolo. „Landesweit legten wir um einen Prozentpunkt zu und in Homburg liegen wir mit 6,4% deutlich über dem Landesschnitt.“ Wenn schon nicht im Landtag, so möchte Piazolo zumindest in der Kreisstadt politische Ausrufezeichen setzen. „Auf kommunaler Ebene lässt sich viel für die Menschen konkret bewegen. Diese Chance werden wir weiterhin nutzen.“
Auch bei der FDP ist man “enttäuscht” angesichts eines Ergebnisses von 4,8 Prozent und dem Nichteinzug in den Landtag. “Im Saarland war es für die FDP nie ein leichtes Pflaster und dann aus der außerparlamentarischen Opposition nochmal in den Landtag zu kommen, ist sehr schwierig”, erklärt Fraktionschef Jörg Kühn. Man habe dadurch nicht zuletzt ein Problem, die eigenen Leute in der Öffentlichkeit darzustellen. Außerdem seien die Liberalen zwischen CDU und SPD praktisch “zerrieben” worden. “Im Prinzip haben sich ja die allermeisten Meinungsumfragen nur auf die Werte der beiden Ministerpräsidentenkandidaten konzentriert.”
Auch die Linke wird in den nächsten fünf Jahren nicht im Parlament vertreten sein. Nach massiven Verlusten erreichte die Partei nur 2,6 Prozent. Deren Homburger Fraktionsvorsitzende Barbara Spaniol stand für ein Statement nicht zur Verfügung.
Edit: 29.03.2022
