Saarland | Stephan Toscani: Die deutsch-französische Zusammenarbeit in unserer Großregion ist der Motor der europäischen Entwicklung

Europaminister Stephan Toscani traf im Rahmen eines Besuchs des Pariser Saarland-Büros am Donnerstag (30.06.2016) zu einem Gespräch mit Europa-Staatssekretär, Harlem Désir, der französischen Regierung zusammen. Staatssekretär Harlem Désir ist auch der Beauftragte der französischen Regierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Im Zentrum der Gespräche im französischen Außenministerium (Quai d’Orsay) standen daher Fragen der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Grenzregion.

Insbesondere wurde über die weitere Vertiefung der konkreten Zusammenarbeit in der Großregion diskutiert. Angesichts der beunruhigenden Entwicklungen Europas gilt sie als Stabilitätsanker mit positiver Leistungsbilanz. Die alle zwei Jahre stattfindenden deutsch-französischen Grenzraumkonferenzen, zu der erstmals im Jahr 2013 das Saarland nach Saarbrücken eingeladen hatte, sind hierfür wichtige Instrumente für die gemeinsamen Fortschritte. Sie sind die Plattform für einen intensiven politischen Austausch der benachbarten Länder, Regionen, Départements und der kommunalen Ebene der deutsch-französischen Grenzraumkooperation. Minister Stephan Toscani berichtete über die Fortschritte seit der jüngsten Grenzraumkonferenz in Metz im Juli 2015, wie z.B. die Anpassungen des Doppel¬besteuerungs-abkommens für Grenzgängerrentner, grenzüberschreitende Taxifahrten, die grenzüberschreitende Berufsausbildung sowie über Erfolge bei der Umsetzung der Frankreichstrategie des Saarlandes. Die nächste Grenzraum-Konferenz soll im Jahr 2017 stattfinden.

Beide waren sich einig, dass viele Fragen der deutsch-französischen Zusammenarbeit durch praktische Lösungen aus den Grenzregionen heraus vorangebracht werden.

„Die Frankreichstrategie des Saarlandes und die Deutschlandstrategie auf lothringischer Seite zeigen die Erfolge der Initiativen, die vom Grenzraum ausgehen und bündeln die gemeinsamen Bemühungen. Ich habe daher Staatssekretär Désir gerne zu einem Besuch nach Saarbrücken eingeladen und freue mich über seine Zusage”, so Europaminister Stephan Toscani. „Auch bei der Behandlung drängender Fragen, die die Menschen unmittelbar betreffen, hat der französische Beauftragte seine Unterstützung innerhalb der französischen Regierung und bei deutsch-französischen Gipfeltreffen zugesichert. Dies betrifft beispielsweise die Gesundheitskooperation sowie grenzüberschreitende Verkehrsfragen wie die POS-Verbindung nach Paris“.

„Vor dem Hintergrund der deutsch-französischen Beziehungen und dem Brexit-Referendum haben wir uns natürlich auch über die Zukunft der EU Gedanken gemacht. Wir teilen die Zuversicht, dass die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit sich nicht nur langfristig bewiesen hat, sondern dass sie auch heute noch wichtige Impulse für den grenzüberschreitenden Zusammenhalt in Europa geben kann. Die Zusammenarbeit in der Grenzregion ist ein robuster Motor in Europa”, so Europaminister Stephan Toscani weiter.