Die Saar-SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger unterstützt in einer Stellungnahme den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), wonach Pflegekräfte nach einem Tariftreue-Gesetz bezahlt werden sollen:
Anke Rehlinger: „Hubertus Heil handelt, statt nur über bessere Bezahlung in der Pflege zu reden. Pflegekräfte haben mehr als Applaus verdient, vor allem brauchen sie funktionierende Tarifverträge, mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen. Hubertus Heils Vorschlag ist gut. Er würde zu Tarifverträgen zwingen, wo sie bislang umgangen werden.“
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) fordert, Pflegeeinrichtungen nur dann Geld aus der Pflegekasse zu zahlen, wenn sie ihre Beschäftigten nach Tarif entlohnen. Dies soll Nachdruck verleihen, dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden und bessere Arbeitsbedingungen bestehen. Die Rede ist von einem Pflege-Tariftreue-Gesetz, welches noch im Sommer auf den Weg gebracht werden soll. Unterstützung erhielt er dafür am Sonntag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) während der Landesvertreterversammlung der brandenburgischen SPD.
