Bund und Länder unterstützen Kommunen jetzt noch kräftiger bei der Weiterentwicklung des Radverkehrs. Durch das Sonderprogramm „Stadt und Land“ soll sowohl im urbanen Umfeld als auch im ländlichen Raum eine moderne und flächendeckende Radinfrastruktur geschaffen werden. Derzeit bereitet das Verkehrsministerium die Antragstellung für saarländische Kommunen vor. Bis Ende 2023 stehen für das Saarland ca. 7,6 Mio. Euro zur Verfügung.
Verkehrsministerin Anke Rehlinger: „Gerade beim innerörtlichen Radverkehr gibt es im Saarland noch viel zu tun – dabei unterstützen Bund und Land die Kommunen nun noch gezielter. Wir sind derzeit in den letzten Zügen, um die Antragstellung zu finalisieren. Beim Radverkehr werden wir nur dann langfristig aufholen, wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen. Und dass wir mehr Radverkehr im Saarland wollen, darin sind wir uns alle einig. Ich erwarte deshalb, dass das Programm auch rege genutzt wird.“
Der Regelfördersatz beträgt – zunächst bis zum 31. Dezember 2021 – bis zu 80 Prozent; für Projekte finanzschwacher Kommunen und Landkreise sogar bis zu 90 Prozent. Ab 2022 werden Projekte dann weiter mit bis zu 75 Prozent gefördert. Bei Maßnahmen, die von besonderem Landesinteresse sind, ist eine Aufstockung durch das Saarland auf bis zu 100 Prozent vorgesehen.
Förderfähige Maßnahmen sind unter anderem der Neu-, Um- und Ausbau von:
• eigenständigen Radwegen;
• straßenbegleitenden, möglichst baulich getrennten Radwegen (inkl. Schutzstreifen und Radfahrstreifen)
• Fahrradstraßen und –zonen;
• Radwegebrücken oder –unterführungen zur höhenfreien Querung insbesondere von Straßen, Schienen- und Wasserwegen im Zuge von Radverbindungen;
• Anlagen des ruhenden Radverkehrs wie Abstellanlagen oder Fahrradparkhäuser.
Die Antragstellung für das Sonderprogramm soll voraussichtlich im März 2021 möglich sein. Es werden allerdings schon im Vorfeld Projektvorschläge gesammelt. Sollten die Kommunen bereits Projekte erarbeitet haben, die im Zuge des Sonderprogrammes gefördert werden können, ist jetzt schon eine Voranmeldung beim Ministerium möglich.
