Saarland | Der ländliche Raum hat Zukunft: Europa und das Saarland investieren in ländliche Gebiete

Der ländliche Raum hat Zukunft: Europa und das Saarland investieren in ländliche Gebiete – Umweltminister informiert über Schwerpunkte der ELER-Förderung im Saarland

Ländliche Entwicklung ist heute viel mehr als der Bau eines Dorfbrunnens. Die Entwicklung des ländlichen Raumes verfolgt das Ziel einer ganzheitlichen und nachhaltigen

Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen auf dem Land. In Zeiten fehlender Haushaltsmittel kann jedoch nicht überall soviel investiert werden, wie wünschenswert wäre. Entsprechend setzt das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz mit dem Saarländischen Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014-2020 Schwerpunkte in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturschutz und Infrastruktur.

In der Jahresveranstaltung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) auf dem Finkenrech bei Dirmingen  stellte Umweltminister Reinhold Jost diese Schwerpunkte vor und beschrieb gemeinsam mit Fachleuten die sich durch den ELER ergebenden Chancen für den ländlichen Raum im Saarland.

„Eine nachhaltige ländliche Entwicklung ist Grundvoraussetzung dafür, dass der ländliche Raum seine vielfältigen Funktionen als Lebens-, Wirtschafts-, Natur- und Erholungsraum dauerhaft zum Wohle der Gesamtbevölkerung erfüllen kann. Eine solche nachhaltige Entwicklung ist gekennzeichnet durch regionale Wirtschaftskreisläufe, Kooperationen und durch eine aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Zukunftsfähigkeit der Region engagieren, sowie durch eine leistungsfähige Land- und Forstwirtschaft“, so Jost. Der Minister wies darauf hin, dass die Landwirtschaft im Saarland neben der Produktion hochwertiger und vielfältiger Qualitätsnahrungsmittel auch dazu beitrage, das Landschaftsbild zu erhalten und dem Biodiversitätsverlust entgegenzuwirken. Sie erhalte die Attraktivität der ländlichen Gebiete und trage damit indirekt zur Förderung des Tourismus im Saarland bei.

Sein Anliegen als „Minister des ländlichen Raumes“ sei es, den ländlichen Raum nachhaltig zu stärken und „fit für die Zukunft“ zu machen. Als Beispiel nannte Jost die Versorgung des ländlichen Raumes mit schnellem Internet.

„Mit der Flüchtlingskrise ist eine neue Herausforderung, aber auch Chance für den ländlichen Raum hinzugekommen. Auch hier leistet der ELER einen Beitrag. Im Einklang mit den EU-rechtlichen Vorgaben haben wir die ELER-Maßnahme „Dorferneuerung und -entwicklung“ förderrechtlich so angepasst, dass hieraus nun auch entsprechende Vorhaben gefördert werden können“, so Jost.

Auch das bürgerschaftliche Engagement ist nach Ansicht des Ministers ein wesentliches Instrument zur Stärkung des ländlichen Raums. Die LEADER-Förderung, über deren Vergabe die lokalen Akteure vor Ort selbst entscheiden, bildet  deshalb einen weiteren Schwerpunkt.

Hintergrund:

Seit 1962 gibt es eine Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auf europäischer Ebene. Damals wurde die Harmonisierung der Agrarpolitik beschlossen, um die Lebensmittelversorgung der Bevölkerung zu garantieren und die Abhängigkeit von Nahrungsmittelimporten zu verringern. Sie ist bis heute die am stärksten integrierte EU-Politik. Dabei ist die GAP maßgebliches Instrument, um den Bedürfnissen der Landwirte, der Verbraucher und der Umwelt auch im globalen Kontext gerecht zu werden. Doch die GAP war und ist einer laufenden Weiterentwicklung unterworfen.

Heute gliedert sie sich in zwei so genannte Säulen: den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) mit seinen entkoppelten Direktzahlungen (Betriebsprämien) als Erste Säule und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) als Zweite Säule. Der ELER soll die Landwirtschaft in ihrer Funktion für Land und Umwelt stärken und zugleich die generelle Entwicklung der ländlichen Räume unterstützen.

Dementsprechend trägt der ELER zur Verbesserung

– der Wettbewerbsfähigkeit des land- und forstwirtschaftlichen Sektors,

– der Umwelt und der Landschaft sowie

– der Lebensqualität in ländlichen Gebieten und zur Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft bei.

Der ELER arbeitet in siebenjährigen Förderperioden und wird im föderalen Deutschland über Entwicklungsprogramme der einzelnen Bundesländer umgesetzt. Im Saarland wird der ELER-Ansatz durch den „Saarländischen Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014-2020 (SEPL 2014-2020)“ umgesetzt. Im Rahmen des SEPL 2014-2020 setzt das Saarland unter aktiver Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner individuelle inhaltliche Schwerpunkte in Bezug auf eine Anreizförderung.

Aufgrund der gestiegenen administrativen Anforderungen an die Durchführungen der ELER-Programme konzentriert das Saarland sein Programm für die Periode 2014-2020 auf ein schlankes Bündel zielgerichteter und wirksamer Maßnahmen.

Folgende Maßnahmen werden im Zeitraum 2014-2020 aus dem ELER gefördert:

– Agrarinvestitionsförderung

– Diversifizierung hin zu nichtlandwirtschaftlichen Tätigkeiten

– Ökologischer Landbau

– Agrarumweltmaßnahmen (Beibehaltung von Zwischenfrüchten über den Winter, Integration naturbetonter Strukturelemente in der Feldflur (Blühflächen), Extensive Bewirtschaftung von Dauergrünlandflächen, Förderung des Erhalts extensiver Obstbestände (Streuobstwiesen))

– Schutz- und Bewirtschaftungspläne für NATURA 2000-Gebiete

– Nichtproduktive Investitionen zum Erhalt der biologischen Vielfalt auf naturschutzfachlich wertvollen Flächen

– Ausgleichszahlungen für NATURA-2000-Gebiete

– Ausbau der forstlichen Infrastrukturen (Wegebau)

– Waldbauliche Maßnahmen (Bodenschutzkalkungen)

– Dorferneuerung in ländlichen Gebieten

– Breitbandausbau (Lückenschluss in der Internetgrundversorgung ländlicher Gebie  te)

– LEADER (Förderung von ländlichen Regionen über regionale Entwicklungskonzepte nach dem bottom-up-Ansatz)

– ab 2016/2017 voraussichtlich: Ausgleichszulage für aus naturbedingten oder sonstigen Gründen benachteiligte Gebiete

Die aufgeführten Fördermaßnahmen werden in der Regel zu 50 % durch die Europäische Union (ELER) und zu 50 % aus nationalen Mitteln (Bund, Land, Kommunen) finanziert. Die wichtigste Kofinanzierungsquelle ist die Nationale Rahmenregelung, die sich im Wesentlichen auf die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“ stützt.

Insgesamt stehen in der Förderperiode 2014-2020 ELER-Mittel in Höhe von rund 28,6 Mio. € zur Verfügung. Hinzu kommen Bundes- und Landesmittel in Höhe von 24,6 Mio. €, so dass der SEPL 2014-2020 ein Fördervolumen von über 53 Mio. € erreicht. 2016 werden zusätzlich rund 4,98 Mio. € EU-Mittel aus der 1. in die 2. Säule umgeschichtet, um damit die Förderung des ländlichen Raumes zu unterstützen. Aus diesen Mitteln soll ab 2017 die Ausgleichszulage für aus naturbedingten oder sonstigen Gründen benachteiligte Gebiete gezahlt werden.

Weitere Informationen zum ELER und zum SEPL 2014-2020 finden sich im Internet unter www.eler.saarland.de.