Mit vereinten Kräften die saarländische Wirtschaft bei den aktuellen Herausforderungen bestmöglich unterstützen: Mit diesem Ziel hat Wirtschafts- und Arbeitsministerin Anke Rehlinger die Strukturwandelinitiative Saar ins Leben gerufen. Mitglieder der Initiative sind Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften. Auf einer Pressekonferenz am Dienstag, 4. August, stellte Ministerin Rehlinger das Programm zusammen mit Dr. Heino Klingen (Industrie- und Handelskammer des Saarlandes), Thomas Otto (Arbeitskammer) und Heidrun Schulz (Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit) vor.
Das gemeinsame Programm der Bündnispartner vereint strukturpolitische Maßnahmen im Saarland sowie Forderungen an den Bund und die EU. Die Partner verpflichten sich, alle zur Verfügung stehenden Kanäle und Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Saarwirtschaft zukunftsfest zu machen. In Folge der wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Corona-Pandemie wurde das Programm aktualisiert.
Rehlinger sagte vor Journalisten: „Unser Wirtschaftsstandort steht vor großen Herausforderungen. Insbesondere die beiden großen Industriezweige Automobil- und Stahlbranche müssen sich neu aufstellen. Das war auch schon vor Corona so. Diese Entwicklung hat sich allerdings durch die Pandemie rapide beschleunigt. Umso besser, dass wir bereits vor der Krise alle Wirtschaftsakteure an einem Tisch versammelt haben, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Unter den Mitgliedern der Initiative herrscht große Einigkeit, dass wir Unternehmen und deren Beschäftigte, die vor nachhaltigen Veränderungen stehen, in vollem Umfang unterstützen müssen. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit unsere Saarwirtschaft stärker aus dieser Krise herauskommt als sie hineingegangen ist.“
Zusammenfassung Strukturwandelinitiative Saar (PDF)
Positionspapier Strukturwandelinitiative Saar (PDF)
Die Ministerin betonte, man wolle die Krise für den Aufbruch nutzen: „Selbstverständlich hätten wir uns andere Umstände gewünscht, aber jetzt stehen Mittel zur Verfügung, um einen Umbau der Saarwirtschaft ohne Strukturbrüche zu ermöglichen“, so Rehlinger. Nun gelte es, dafür zu sorgen, dass die Gelder schnell dort eingesetzt werden können, wo sie gebraucht werden.
An die Adresse der Bundesregierung gerichtet, drängen die Bündnispartner darauf, dass Deutschland seine EU-Ratspräsidentschaft nutzt, um die heimische Stahlindustrie vor Importschwemmen zu schützen. Außerdem müsse das Handlungskonzept Stahl der Bundesregierung auch tatsächlich zu massiven Investitionen in die Zukunft des Industriestandortes an der Saar führen.
