Zu den Kernaufgaben der Zollämter gehören die Warenabfertigung, die Abwicklung des Postverkehrs sowie die Entgegennahme von Anträgen der Kfz-Steuer. Die Zöllnerinnen und Zöllner haben im vergangenen Jahr 1,8 Millionen Positionen zur Einfuhr und mehr als 14 Millionen Positionen zur Ausfuhr abgefertigt. Darüber hinaus wurden mehr als 1 Million Postsendungen übernommen. Neben der Erhebung der Einfuhrabgaben steht bei den Zollkontrollen auch die Einhaltung von Verboten und Beschränkungen im Blickpunkt. Im Jahr 2019 wurden 2.400 Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, 137 Zuwiderhandlungen bei der Produktsicherheit und 71 Beanstandungen im Bereich des Artenschutzes festgestellt.
Im Dezember 2019 entdeckten Zöllner in Speyer beispielsweise 39 lebende “Gallotia Kanareneidechsen” beim Röntgen eines Postpakets aus Teneriffa. Da diese Eidechsen artengeschützt sind, ist ein legaler Transport nach Deutschland nur mit den entsprechenden Begleitdokumenten möglich, die nicht vorgelegt werden konnten. Die Eidechsen wurden zur weiteren Versorgung an ein Tierheim abgegeben. Auch die Anzahl der Markenrechtsverletzungen bleibt auf einem konstant hohen Niveau. Im vergangenen Jahr wurden in 300 Fällen fast 20.000 gefälschte Teile aus dem Verkehr gezogen, die einen Warenwert von rund 500.000 Euro hatten.
Prüfungsdienst
Der Prüfungsdienst kontrolliert in den Unternehmen, ob alle Vorschriften nach dem Zoll- und Verbrauchsteuerrecht eingehalten worden sind. Dabei werden unter anderem die Bewilligungsvoraussetzungen, die Höhe der gezahlten Einfuhrabgaben sowie die Ein- und Ausfuhrgenehmigungen überprüft. Diese nachgelagerten Prüfungen erfolgen ergebnisoffen. Das heißt, dass Nachforderungen oder Erstattungen erfolgen können.
Für mehr als 38.000 Überwachungsgegenstände sind die Außenprüfer und die Steueraufsichtsbeamten des Hauptzollamts Saarbrücken zuständig. Darunter fallen beispielsweise Stromerzeuger, Brauereien, Brennereien oder Stoffbesitzer, die ihr Obst zu Schnaps verarbeiten dürfen. 11,2 Millionen Euro wurden in 2019 durch den Prüfungsdienst nacherhoben oder zurückgefordert. 2,2 Millionen Euro wurden aufgrund von Maßnahmen des Prüfungsdienstes erstattet.
