Bundeskanzlerin Merkel hat gemeinsam mit Ministerpräsidentin Dreyer die Unwetterregion in Rheinland-Pfalz besucht. Beide zeigten sich tief betroffen von den schockierenden Bildern vor Ort. Die Bundeskanzlerin sagte den Opfern umfassende Hilfe der Regierung zu, das Kabinett beschließt am Mittwoch ein Sofortprogramm.  

Am Sonntag machte sich Bundeskanzlerin Merkel gemeinsam mit Ministerpräsidentin Dreyer und Lokalpolitkern in den Gemeinden Schuld und Adenau ein Bild von der Lage nach den Unwettern. In Anbetracht der Zerstörungen betonte Merkel: „Die deutsche Sprache kennt kaum Worte für die Verwüstung, die hier angerichtet ist.“ Die Bundeskanzlerin versicherte den Opfern des Hochwassers: „Wir stehen an Ihrer Seite.“ Merkel und Dreyer versprachen, dass Bund und Länder Hand in Hand arbeiten werden. Deutschland sei ein starkes Land, „wir werden uns dieser Naturgewalt entgegenstemmen – kurzfristig, aber auch mittel- und langfristig”. Bereits am Mittwoch wird die Bundesregierung ein Programm für schnelle Hilfen für die Betroffenen verabschieden. Beeindruckt zeigte sich die Bundeskanzlerin von der enormen Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft für die betroffenen Regionen. Es sei beruhigend, zu sehen, wie die Menschen in dieser Situation zusammenhalten, sagte Merkel.

Mit Blick auf die Zukunft betont Bundeskanzlerin Merkel: „Wir müssen uns sputen, wir müssen schneller werden beim Kampf gegen den Klimawandel.“ Es sei eine umfassende Analyse notwendig, was beim Hochwasserschutz, in Land- und Fortwirtschaft angepasst werden müsse. Die Summe der Umweltschäden in Deutschland spreche für sich, so Merkel am Sonntag. Beim Katastrophenschutz betonte die Bundeskanzlerin die vorbildliche Zusammenarbeit der Bundes- und Landesbehörden. Gleichzeitig gebe es angesichts der Geschwindigkeit einfach Situationen, in denen man den Naturgewalten auch ein Stück ausgeliefert sei. Merkel lobte die Verbands- und Ortsbürgermeistern, „die in so einer Situation vor Ort mit ihren ganzen ehrenamtlichen Kräften alles getan haben und wirklich Helden unseres Landes sind.

Kanzlerin informiert sich bei Krisenstäben

Bundeskanzlerin Merkel hat bereits am Freitag an Videokonferenzen mit den Krisenstäben in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz teilgenommen. Sie hat sie sich dabei unter anderem bei Vertretern der Einsatzkräfte und Landesministerien über die aktuelle Lage in den Katastrophengebieten und den Stand der Rettungsarbeiten informiert. Die Kanzlerin hat den betroffenen Menschen in Rheinland-Pfalz  und Nordrhein-Westfalen die kurz- ebenso wie langfristige Unterstützung des Bundes zugesichert. Bereits am Tag zuvor hatte Merkel den Betroffenen zugesagt: „Wir werden Sie in dieser schwierigen, schrecklichen Stunde nicht alleine lassen. Wir werden auch helfen, wenn es um den Wiederaufbau geht“, sagte Merkel.

„Sie können darauf vertrauen“, so die Kanzlerin weiter, „dass alle Kräfte unseres Staates, von Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam alles daransetzen, auch unter schwierigsten Bedingungen Leben zu retten, Gefahren abzuwehren und die Not zu lindern.“ Auch die anderen Mitglieder der Bundesregierung danken allen Helferinnen und Helfern – sowohl Polizeien, Behörden, der Bundeswehr und Rettungsdiensten, des Technischen Hilfswerks wie auch allen Freiwilligen – in den betroffenen Gebieten für ihren unermüdlichen Einsatz.

Einsatzkräfte aus ganz Deutschland in den Hochwassergebieten

Helferinnen und Helfer aus vielen Regionen Deutschlands unterstützen derzeit die Rettungskräfte in den von der Hochwasser-Katastrophe betroffenen Städten und Kreisen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Auch zahlreiche Einsatzkräfte des Bundes sind rund um die Uhr vor Ort. Mit 2500 Männern und Frauen unterstützt etwa das Technische Hilfswerk (THW) die Kräfte von Ländern und Kommunen dabei, Talsperren und Dämme zu sichern. Rund 900 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind mit schwerem Räumgerät, Lkw oder Sanitätsfahrzeugen im Einsatz. Die Bundespolizei hilft unter anderem mit Hubschraubern bei der Bergung von Eingeschlossenen.

Steinmeier: „Ihr Schicksal trifft mich ins Herz.“

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier drückte den Betroffenen seine tiefe Anteilnahme aus. „Es ist eine Tragödie, dass so viele ihr Leben verloren haben. Das macht mich fassungslos“, sagte Steinmeier am Freitag. Gleichzeitig appellierte er an die starke Solidarität „mit denen, denen die Flut alles genommen hat“. Der Bundespräsident lobte die sehr schnell angelaufene Hilfe und dankte allen Einsatzkräften für ihren Einsatz. „Die Priorität der Bundeswehr liegt jetzt bei der Katastrophenhilfe. Wir leisten tatkräftige Hilfe bei Gefahrenabwehr und Räumarbeiten in den betroffenen Gebieten“, so Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf Twitter.

Um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in den Hochwasser-Gebieten zu erhöhen, hat Ministerin Kramp-Karrenbauer den militärischen Katastrophenalarm ausgerufen. „Das bedeutet, dass die Entscheidungsinstanzen weit nach vorn, nämlich genau dorthin verrückt werden, wo sie gebraucht werden“, erläuterte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. So könne jetzt eine etwa Verbandsführerin vor Ort entscheiden, „ob der Bergepanzer, ob der militärische Lkw, ob das Stromaggregat bereitgestellt wird, wenn es denn verfügbar wird“.

 

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