Seit heute ist das saarländische Förderprogramm zur Unterstützung der Kommunen beim Gigabitausbau in Kraft. Die Eckdaten dazu verkündete Wirtschafts- und Innovationsminister Jürgen Barke in der heutigen Landespressekonferenz.
„Ein leistungsfähiger Internetanschluss ist kein Luxus mehr. Wie Strom, Heizung und fließendes Wasser gehört die Glasfaserleitung bald zum Standard dazu. Der eigenwirtschaftliche Ausbau im Saarland ist zwar umfassend, aber nicht vollständig. Vereinzelt betrifft das im Saarland ganze Ortsteile. Oder aber Teilbereiche innerhalb eines Ortsteils, die im Zuge des marktgetriebenen Ausbaus nicht erschlossen wurden, wie u.a. Höfe, einzelne Straßenzüge, manche Gewerbegebiete und Ortsrandlagen. An diesem Punkt setzt die neue saarländische Gigabit-Förderrichtlinie an: Wir wollen den eigenwirtschaftlichen Netzausbau zielgenau ergänzen und die verbleibenden Lücken schließen. Mit der neuen Landesförderung haben wir die Chance, eine echte Gigabitflächendeckung zu erreichen.“
Mit dem saarländischen Förderprogramm wird auf die Bundesförderung aufgesetzt. Der Bund sieht bei seiner Förderung je nach Finanzkraft der Kommunen unterschiedliche Fördersätze vor. Demnach wird eine Bundesförderung von 50, 60 oder 70 Prozent der Kosten gewährt. Das Land wird die Bundesförderung damit für alle Kommunen auf mindestens 90 Prozent aufstocken – einzige Voraussetzung dafür ist ein positiver Förderbescheid des Bundes. Damit verbleibt zunächst und grundsätzlich ein zu erbringender kommunaler Eigenanteil von 10 Prozent. Auch dieser Eigenanteil kann unter bestimmten Voraussetzungen in Teilen zusätzlich vom Land übernommen werden. „Damit steht den saarländischen Kommunen ein Zuschuss in Aussicht, der erheblich über das bundesweit übliche Maß hinausgeht“, so Barke. Aus Landesmitteln werden 100 Mio. Euro bereitgestellt.
Die Kommunen wurden in den letzten Monaten bereits vom Breitbandbüro Saar umfassend über die Fördersystematik informiert. Nun liege laut Minister Barke der Ball bei den Kommunen. „Manche saarländischen Kommunen haben sich bereits intensiv Gedanken gemacht und teilweise auch die ersten Verfahrensschritte eingeleitet, um die eigene Zukunftsfestigkeit mit einer Gigabitförderung sicherzustellen. Auch an die übrigen Kommunen appelliere ich, das Thema Förderung verstärkt in den Blick zu nehmen und die Realisierung einer flächendeckenden Gigabitversorgung voranzubringen.“
Alle wichtigen Informationen zur Gigabit-Förderrichtlinie unter www.saarland.de/gigabitfoerderung
