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Das Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerium (BMUV) und der Verband Bitkom e.V. organisierten am vergangenen Montag [21. März 2022] eine gemeinsame Online-Veranstaltung anlässlich des Safer Internet Day: „Selbstbestimmt und sicher – Wann sind Verbraucherinnen und Verbraucher digital souverän?“

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Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke: „Digitale Anwendungen sind schon lange Teil unseres Alltags. Während viele Menschen sich zaghaft im Netz bewegen, probieren andere schnell die neuesten Technologien aus. Als Verbraucherschutzministerin möchte ich, dass alle Verbraucher*innen sich sicher und selbstbewusst im digitalen Raum bewegen können. Digitale Technik ist mit enormen Chancen für uns verbunden. Sie spart Wege, erleichtert den Alltag und kann Teilhabe fördern. Aber entscheidend ist: Es braucht einen klaren gesetzlichen Rahmen zum Schutz der Verbraucher*innen im digitalen Kontext. Für verbraucherfreundliche digitale Angebote im europäischen Markt setzte ich mich auch im europäischen Rahmen ein.

Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: „Alle Menschen in Deutschland müssen sich selbstbewusst und selbstbestimmt in unserer digitalen Gesellschaft bewegen können. Digitale Verbrauchersouveränität ist Kern gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Teilhabe. Politik und Wirtschaft müssen Digitalkompetenzen im Land gezielt fördern – und zwar in allen Teilen der Gesellschaft vom Kindergarten bis ins hohe Alter. Medienkompetenz und IT-Know-how müssen bereits ab der Grundschule in die Bildungspläne integriert werden. Es braucht nicht weniger als einen Paradigmenwechsel in der schulischen, universitären und beruflichen Aus- und Weiterbildung.“

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Die Selbstbestimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Kontext wird umso wichtiger, je mehr digitale Anwendungen Verbreitung finden. Entscheidend sind IT-Sicherheit, Selbstbestimmtheit, Selbstkontrolle und Wahlfreiheit. Nur wenn diese Prinzipien gelten, sind Verbraucherinnen und Verbraucher wirklich souverän. Angesichts der aktuell unübersichtlichen Lage im Cyberraum steigt insbesondere die Bedeutung von IT-Sicherheitsbelangen. Das gilt für zukunftsträchtige Anwendungen, die noch nicht weit verbreitet sind. Aber auch bei den jetzt schon alltäglichen digitalen Aktivitäten gibt es Risiken für Datenschutz und Datensicherheit. Ein Beispiel hierfür sind so genannte Dark Patterns, mit denen Nutzerinnen und Nutzer durch eine manipulierende Gestaltung von Internetseiten oder Anwendungen dazu bewegt werden sollen, Dinge anzuklicken, die sie eigentlich gar nicht auswählen wollen. Daher setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene dafür ein, solche manipulativen Techniken zu verbieten.

Digitale Dienste und Produkte müssen so programmiert und im Design gestaltet sein, dass Datenschutz, Nutzerfreundlichkeit und Sicherheit von vornherein gewährleistet sind und die Nutzerinnen und Nutzer selbst über ihre personenbezogenen Daten bestimmen können. Außerdem müssen Nutzerinnen und Nutzer Anwendungen nach eigenen Vorstellungen sicher nutzen können. Sowohl staatliche Institutionen als auch privatwirtschaftliche Unternehmen stehen in der Pflicht, für ausreichend Sicherheit und Schutz zu sorgen, die Voraussetzung für Vertrauen sind. Diese Anliegen wollen das BMUV und der Verband Bitkom vorantreiben.

Mit der Corporate Digital Responsibility-Initiative (cdr-initiative.de) fördert das Verbraucherschutzministerium freiwilliges unternehmerisches Engagement, um die Digitalisierung menschen- und werteorientiert zu gestalten. Ziel der Initiative ist es, digitale Verantwortung zu einer Selbstverständlichkeit für Unternehmen aller Branchen werden zu lassen. Ein weiteres Beispiel ist das vom Verbraucherschutzministerium geförderte „Zentrum für vertrauenswürdige KI“ (www.zvki.de). Das Zentrum erarbeitet vertrauenswürdige Anforderungen für KI-Systeme und betreibt Aufklärung, wie die Auswirkungen solcher Systeme auf Verbraucherinnen und Verbraucher sind. Auch Informationsangebote wie das vom Verbraucherschutzministerium geförderte Portal mobilsicher.de stärken Verbraucherinnen und Vebraucher in der selbstbestimmten und sicheren Nutzung des Internets.

Der Digitalverband Bitkom fördert als Partner der Initiative „Digital für alle“ die Souveränität der Verbraucherinnen und Verbraucher in der digitalen Welt. Am 24. Juni findet hierzu der dritte bundesweite Digitaltag (www.digitaltag.eu ) statt, der von mehr als 25 Spitzenverbänden aus Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft ins Leben gerufen wurde. Der Aktionstag macht die Digitalisierung mit über 2.000 Veranstaltungen erlebbar und trägt dazu bei, digitale Teilhabe zu fördern. Mit seinem „Smart School“-Wettbewerb (www.smart-school.de) zeichnet Bitkom zudem digitale Vorreiterschulen aus, die neben einer guten technischen Ausstattung innovative pädagogische Konzepte und umfassende Lehrkräftequalifizierung anbieten und ihre Schülerinnen und Schüler so auf die digitale Welt vorbereiten. Seit 2016 ist das Netzwerk auf über 100 Standorte in Deutschland gewachsen.

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