Mit dem Saarlandpakt und dem saarländischen Gute-KiTa-Gesetz entlastet das Land Familien mit KiTa-Kindern bei den Elternbeiträgen und sorgt für einen besseren Zugang zu frühkindlicher Bildung. Bis zum 1. August 2019 lagen die KiTa-Elternbeiträge bei bis zu 25 Prozent der Personalkosten. Mit der ersten Entlastungsstufe senkte das Land die KiTa-Elternbeiträge auf maximal 21 Prozent der Personalkosten. Zum Beginn des neuen Kindergartenjahres am 1. August senkt das Saarland die KiTa-Elternbeiträge erneut. Sie liegen dann bei höchstens 17 Prozent der Personalkosten. 2022 werden es nur noch 12,5 Prozent sein.
Foto: Christian Hell / Ministerium für Bildung und Kultur
Dazu erklärt Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot: „Bildung muss gebührenfrei sein, damit alle Kinder von Anfang an einen möglichst guten Zugang zu Bildung und damit gute Bildungschancen haben. Deshalb ist mein Ziel die vollständige Abschaffung der KiTa-Elternbeiträge. Auf diesem Weg gehen wir jetzt den nächsten Schritt. Ab dem 1. August zahlen Familien mit KiTa-Kindern bis zu einem Drittel weniger KiTa-Elternbeiträge, als noch Anfang 2019. Damit fördern wir den KiTa-Besuch und die frühkindliche Bildung. Darüber hinaus werden saarländische Familien mit KiTa-Kindern zukünftig deutlich mehr im Geldbeutel haben. Diese Entlastung kommt in der Corona-Krise gerade zur richtigen Zeit.
Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, die KiTa-Elternbeiträge in dieser Legislaturperiode um ein Viertel zu senken. Mit dem Saarlandpakt wurde vereinbart, die Beiträge mit dem saarländischen Gute-KiTa-Gesetz (Reform des Saarländischen Kinderbetreuungs- und –bildungsgesetzes (SKBBG)) sogar um die Hälfte zu senken. Im Saarland waren Familien besonders stark mit hohen KiTa-Beiträgen belastet. Bis zur ersten Beitragsreduzierung am 1. August 2019. Durchschnittlich zahlten Saarländer*innen 7,2 Prozent ihres Nettoeinkommens für einen Betreuungsplatz.
Mit dem saarländischen Gute-KiTa-Gesetz wurden die Elternbeiträge im ersten Schritt um vier Prozentpunkte reduziert. Bis zum 1. August 2019 trugen Eltern bis zu 25 Prozent der Personalkosten. 2020 zahlen Familien acht Prozentpunkte weniger. 2022 zahlen die Eltern dann nur noch höchstens 12,5 Prozent der Personalkosten, was einer Halbierung gegenüber der Beitragsverpflichtung vor dem 1. August 2019 entspricht.
Um die KiTa-Elternbeiträge zu reduzieren, stellt das Saarland 45,5 Millionen Euro zur Verfügung. Darüber hinaus setzt das Land für die Reduzierung der Elternbeiträge 46,3 Millionen Euro der insgesamt 63,5 Millionen Euro Bundesmittel aus dem Gute-KiTa-Gesetz ein, die dem Saarland bis Ende 2022 zufließen werden.
