In den vergangenen Monaten haben sich Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern der Warndtgemeinden über Geruchsbelästigungen, die möglicherweise von der Chemieplattform in Carling ausgehen, erneut gehäuft. Die Grünen-Landtagsfraktion hat vor diesem Hintergrund eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet und will unter anderem in Erfahrung bringen, ob die Einrichtung weiterer Schadstoffmessanlagen geplant ist. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion, Hubert Ulrich:
„Laut Angaben der Bürgerinitiative ‚Saubere Luft für die Warndtgemeinden e.V.‘ haben Messungen eines Umweltlabors in mehreren Warndtgemeinden eine erhöhte Bodenbelastung mit krebserregenden, polyaromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) ergeben. Betroffen sind Emmersweiler, Karlsbrunn und Dorf im Warndt. Solche Stoffe werden unter anderem bei den Produktionsprozessen auf der Chemieplattform Carling emittiert. Darüber hinaus wird berichtet, dass sich in den vergangenen Monaten die Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern über Geruchsbelästigungen und damit einhergehenden Beschwerden wie Kopfschmerzen, Übelkeit und Schleimhautreizungen gehäuft haben.
Wir erwarten von der Landesregierung, diese neuen Erkenntnisse ernst zu nehmen und ihre Schadstoffmessungen auszuweiten. Sie muss künftig auch Luft- und Bodenuntersuchungen auf PAK-Rückstände in den betroffenen Dörfern durchführen. Denn es stellt sich auch die Frage, inwieweit die bislang in Lauterbach installierte Messanalage überhaupt dazu geeignet ist, von Carling ausgehende Schadstoffbelastungen zu ermitteln. Wie aus der Darstellung der Bürgerinitiative hervorgeht, treten Geruchsbelästigungen aufgrund der vorherrschenden Südwest-Windrichtung vorrangig in den östlicheren Warndtgemeinden auf.
Zu dieser Thematik haben wir nun auch eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Darin muss sie darlegen, inwiefern sie die Durchführung zusätzlicher Schadstoffmessungen in weiteren Warndtgemeinden plant. Darüber hinaus erwarten wir Auskunft darüber, wann mit einer Veröffentlichung der ersten Feinstaubmessergebnisse von den Messstationen in Lauterbauch und Dorf im Warndt zu rechnen ist.
Die Landesregierung muss außerdem die Frage beantworten, inwieweit sie in die Erweiterungspläne für die Chemieplattform Carling unter dem Namen ‚Chemesis‘ eingebunden ist. Diese Pläne sehen bis zum Jahr 2020 eine Flächenbesiedelung von 240 Hektar auf der insgesamt 600 Hektar großen Chemieplattform vor. Wir erwarten von der Landesregierung, dass die Öffentlichkeit frühzeitig über diese Maßnahme informiert und in das Genehmigungsverfahren eingebunden wird.“
Link zur Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion:
https://www.landtag-saar.de/Drucksache/Af15_1973.pdf
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