Der saarländische Verbraucherschutzminister Reinhold Jost begrüßt, dass die EU-Kommission offenbar ihren Plan, das kostenfreie Roaming auf 90 Tage im Jahr zu befristen, zurückzieht und überarbeiten will.
Der letzte Entwurf der Kommission sah den Wegfall der Roaming-Gebühren auf 30 Tage vor, nach denen sich die Nutzer im Heimatnetz zurückmelden müssen. Insgesamt sollten die Roaming-Gebühren für maximal 90 Tage im Jahr erlassen werden.
„Mit diesem 90-Tage-Plan hätte die Europäische Kommission die Zielvorgabe eindeutig verfehlt; ein gemeinsamer Binnenmarkt im Telekommunikationsbereich kann so nicht erreicht werden. Das Umdenken der EU ist als Erfolg der Verbraucherinnen und Verbraucher zu werten“, kommentierte Minister Jost.
Der Verbraucherschutzminister weiter: „Die Roaming-Gebühren in Europa stehen in einem eklatanten Widerspruch zum Gedanken des europäischen Binnenmarktes. Die Aufteilung Europas in nationale Kommunikationsmärkte beschränkt die Angebotsvielfalt und zieht Grenzen, die der Lebensrealität der Menschen – gerade in einer Großregion wie Saar-Lor-Lux – nicht mehr entsprechen. Die EU-Kommission muss nun endlich ihre früheren Ankündigungen wahr machen und die Gebühren kippen.“
2015 hatten die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und die Mitgliedsstaaten den Wegfall der Gebühren für die Handynutzung im EU-Ausland vereinbart. Die Abschaffung der Roaming-Gebühren ist ein langjähriges Versprechen der EU-Institutionen; zugleich zögert die Kommission mit der Umsetzung der Vereinbarung.
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