Mit Blick auf die bevorstehende Eckdatenklausur am 17. und 18. Juni 2018 betonte Peter Strobel weiter: „Eines ist schon heute absehbar: Für zusätzliche strukturell wirksame Ausgabenwünsche der Ressorts bieten die aktuellen Rahmendaten in der Summe keine Grundlage. Unser Land kann sich nur dann Schritt für Schritt von seiner besonderen Abhängigkeit vom bundesstaatlichen Finanzausgleich nachhaltig befreien, wenn wir auch in Zukunft verantwortungsbewusst mit den Steuereinnahmen des Landes umgehen. Konsolidieren und gezielt Investieren sind nach wie vor unabdingbar.“
Die signifikanten Mehreinnahmen im Saarland ergeben sich nach der Steuerschätzung insbesondere bei der Umsatzsteuer sowie der Lohn- und Einkommensteuer. Ausschlaggebend für das positive Schätzergebnis ist der nach wie vor günstige Ausblick für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und das damit einhergehende stabile Wirtschaftswachstum.
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird nach Einschätzung der Bundesregierung im Durchschnitt des Jahres 2018 um real 2,3 % zunehmen. Für das Jahr 2019 ist mit einer leicht niedrigeren Zuwachsrate des BIP von real 2,1 % zu rechnen. Die Konjunktur wird derzeit weitgehend von der Inlandsnachfrage getragen.
Mit den parallel dazu anziehenden Exporten und der überdurchschnittlichen Kapazitätsauslastung dürften die exportorientierten deutschen Unternehmen auch wieder vermehrt investieren, was sich insbesondere positiv auf die exportorientierte saarländische Wirtschaft auswirken dürfte.
