Gesundheitsministerin Monika Bachmann hat am Donnerstag anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Europa angekündigt, dass sich das Saarland um die Ansiedlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) bewirbt.
Monika Bachmann: „Für das Saarland stellt die Ansiedlung der im Arzneimittelzulassungsverfahren wichtigen Behörde eine Riesenchance dar. Ein wichtiges Argument, das für das Saarland spricht, ist die Tatsache, dass das Saarland eine zentrale Lage in Europa einnimmt und in direkter Nähe zu den behördlichen Strukturen der EU (Brüssel, Luxemburg, Straßburg) liegt. Auch der Umstand, dass das Saarland eine unterdurchschnittliche Repräsentanz von Bundesbehörden aufweist, spricht für uns. Hier sollte das Saarland auch von der Bundesregierung unterstützt werden. Es muss allerdings festgehalten werden, dass zuerst die Entscheidung auf EU-Ebene für Deutschland fallen muss. Erst danach wird eine Entscheidung für einen Standort in Deutschland konkret.“
Der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) obliegt die Erhaltung und Förderung der öffentlichen Gesundheit in der Europäischen Union (EU), indem sie eine laufende Bewertung und Überwachung aller Human- und Tierarzneimittel koordiniert. Bei ihrer Arbeit bedient sie sich der wissenschaftlichen Ressourcen aus den nationalen Arzneimittelbehörden der 31 Mitgliedstaaten der europäischen Union und EWR-Staaten.
Die EMA spielt eine zentrale Rolle in der Arzneimittelzulassung in der Europäischen Union und in den EWR-Staaten. Auf der Basis ihrer wissenschaftlichen Beurteilung erteilt die Europäische Kommission einen zustimmenden oder abschlägigen Bescheid auf die von Arzneimittelherstellern im zentralisierten Verfahren gestellten Zulassungsanträge.
Bislang war die Agentur in Großbritannien angesiedelt. Nach dem „Brexit“ wünscht Großbritannien, dass Sitz der Agentur in ein EU-Land wechselt, insofern muss unter den Mitgliedstaaten über die Verlagerung des Sitzes der Agentur entschieden werden. Mehrere europäische Staaten haben sich bisher als zukünftiges Sitzland der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) beworben.
Auch die Landesregierungen verschiedener Bundesländer (Berlin, Hamburg, Hessen, NRW) haben sich zwischenzeitlich dahingehend geäußert, sich um den Sitz der EMA zu bewerben zu wollen bzw. haben ein Bewerbungsschreiben an das Bundesministerium für Gesundheit gerichtet. Von Seiten des Gesundheitsministeriums des Saarlandes wurden mehrere Gespräche mit dem BMG geführt und die Sachlage unter gleichzeitiger Berücksichtigung der Argumente der Fachverbände bewertet.
Ein Umzug der EMA bringt entscheidende Vorteile mit sich: Einerseits beinhaltet die Behörde rund 900 Arbeitsplätze, so dass der Umzug mit einer möglichen Zuwanderung regulatorischer Expertise verbunden wäre. Die EMA verfügt darüber hinaus über ein jährliches Budget von etwa 320 Millionen Euro.
