Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eröffnet erstmals Perspektiven für einen geförderten Gigabitausbau im Saarland. Ministerpräsident Hans sieht das gestern verkündete Bundesförderprogramm für sogenannte „Graue Flecken“ als wichtigen Eckpfeiler neben dem eigenwirtschaftlichen Netzausbau, um die Versorgung im gesamten Saarland zu verbessern.
Heute hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur den Start des schon länger erwarteten Förderprogramms zur Schließung von Versorgungslücken in sogenannten Grauen Flecken verkündet. Aufgrund der im Saarland fast flächendeckenden NGA-Grundversorgung mit mindestens 30 Mbit/s konnten die saarländischen Kommunen bislang keine Bundesmittel für den Gigabitausbau beantragen.
Das ändert sich nun mit dem neuen Programm: Im Vergleich zur bisherigen Breitbandförderung hebt der Bund in einem ersten Schritt die Förderaufgreifschwelle für Privathaushalte von derzeit 30 Mbit/s auf 100 Mbit/s an. Unterschreitet die vor Ort bestehende Versorgung diesen Grenzwert, darf gefördert werden. Ab 2023 sollen alle Bereiche förderfähig werden, die noch nicht über Gigabitinfrastrukturen verfügen.
Ministerpräsident Tobias Hans zeigt sich zufrieden: „Unser langjähriger Einsatz bei der Bundesregierung für eine Ausweitung ihrer bestehenden Breitband-Förderaktivitäten hat zum Erfolg geführt: Jetzt wurde ein Programm aufgelegt, das auch unsere schon grundversorgten Kommunen im Saarland beim Glasfaserausbau finanziell unterstützt, wenn der Markt nicht von sich aus aktiv wird. Die Staatskanzlei wird dies zusätzlich flankieren. Wir planen eine Kofinanzierung für Kommunen, die das Bundesprogramm nutzen möchten. Hierzu werden wir eine Förderstrategie vorlegen, die wir im Rahmen unseres Gigabit-Strategieprozesses erarbeiten und mit den Akteuren im Land abstimmen.“
Wenngleich die Bundesförderung einen wichtigen Eckpfeiler der Gigabitstrategie des Landes bilden wird, wird der größte Teil des Netzausbaus eigenwirtschaftlich umgesetzt. Die Planung der Netzbetreiber läuft bereits auf Hochtouren: Gespräche mit den Kommunalverwaltungen und erste Vorvermarktungen laufen im ganzen Saarland. Ministerpräsident Hans unterstützt das Engagement des Marktes nachdrücklich und betont: „Fördermittel sollen nur dort zum Einsatz kommen, wo dies wirklich erforderlich ist.“
In einem Gigabit-Strategieprozess wird derzeit von der Staatskanzlei im Austausch mit Netzbetreibern und Kommunen ein gemeinsames Vorgehen entwickelt, wie die Versorgung mit Gigabitanschlüssen Saarlandweit beschleunigt und der eigenwirtschaftliche Netzausbau mit Fördermaßnahmen zielgenau ergänzt werden kann.
