Ministerpräsident Tobias Hans und Innenminister Klaus Bouillon haben sich gemeinsam am Samstag, 31. Oktober 2020, in Saarbrücken ein Bild des Kontrolleinsatzes zur Einhaltung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (VO-CP) gemacht.
In der Saarbrücker Innenstadt wurde in den vergangenen Wochen ein deutlicher Anstieg von polizeilichen Einsätzen aufgrund gemeldeter Verstöße gegen die VO-CP registriert. Neben Feierlichkeiten im privaten Raum und einer Vielzahl von Meldungen über Verstöße in Gaststätten waren mehrere größere Personengruppen im Bereich der Innenstadt unterwegs. Ministerpräsident Tobias Hans: „Die Umstände der Corona-Pandemie verlangen auch unserer Polizei und den Mitarbeitenden der Ordnungsämter vieles ab, denn Sie tragen die Verantwortung, dass die nötigen Regeln auch eingehalten werden. Ich danke allen Beteiligten, die in dieser schwierigen Situation trotz zusätzlicher Belastungen mit großem persönlichen Einsatz und viel Fingerspitzengefühl handeln.“
In der vergangenen Woche wurden im gesamten Saarland rund 3000 Kontrollen durchgeführt, bei denen rund 300 Verstöße festgestellt wurden, diese hauptsächlich im Bereich ÖPNV, Gastronomie und Ansammlungen. Alleine in der Landeshauptstadt Saarbrücken wurden gestern insgesamt 28 Verstöße festgestellt. In der Zeit zwischen 18.00 Uhr abends und 2.00 Uhr morgens wurden 166 Kontrollen durchgeführt. Bei den festgestellten 28 Verstößen handelte es sich um größere Personengruppen, die sich überwiegend vor Gastronomiebetrieben aufhielten, und den Aufforderungen der Einsatzkräfte teilweise nur widerwillig folgten oder an andere Orte auswichen. Im ÖPNV und an Haltestellen gab es dagegen kaum Beanstandungen, da alle angesprochenen Personen nach einer Sensibilisierung sofort eine Mund-Nasen-Bedeckung anlegten.
Sicherheitsminister Klaus Bouillon: „Leider ist mit zunehmender Dauer der Hygiene- und Abstandsregeln bei einigen Personen ein Rückgang der Akzeptanz festzustellen. Mir ist bewusst, dass die Bestimmungen der Corona-Verordnung leider unsere persönliche Lebensweise beschränken. Aber die Vorgaben sind erforderlich, um Menschenleben zu schützen. Mit Augenmaß wird die saarländische Polizei dafür sorgen, dass die Regeln der Corona-Verordnung eingehalten werden.“ Nachdem die Fallzahlen bestätigter SARS-CoV-2-Infektionen im Saarland massiv ansteigen, nimmt die Anzahl der Neuinfektionen in den vergangenen Wochen wieder drastisch zu. Mit der steigenden Zahl an Personen, die an COVID-19 erkrankt sind, rückt auch die Kontrolle der coronabedingten Einschränkungen wieder verstärkt in den Fokus.