Die Jungsozialisten im Saarland erhöhen den Druck auf ihre Mutterpartei. In einer deutlichen Stellungnahme fordern die Jusos Saar eine grundlegende Reform der SPD – und stellen klar, dass es dabei mit einem bloßen Personalwechsel an der Spitze nicht getan sei. „Die Krise der SPD geht viel tiefer als die Figuren an ihrer Spitze. Ein Führungswechsel ist notwendig, aber nicht hinreichend“, bringt es der Landesvorsitzende Timmi Schüßler auf den Punkt.
Auslöser für den Vorstoß sind die jüngsten Landtagswahlergebnisse und die anhaltend schwachen Umfragewerte der Sozialdemokraten. Überraschend kommen diese Zahlen für die Nachwuchsorganisation allerdings nicht. Im Gegenteil: Die Jusos werten sie als folgerichtige Konsequenz verkrusteter Strukturen innerhalb der Partei. Das Problem beschränke sich dabei nicht allein auf einzelne Führungspersonen.
Einen ersten Schritt in die richtige Richtung sehen die Jungsozialisten in der Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz. Schüßler untermauert diese Forderung mit einem einprägsamen Bild: „Die Partei grundsätzlich zu reformieren ist eine Herkulesaufgabe. Bundesminister*in zu sein ist auch eine Herkulesaufgabe. Egal, wie groß das politische Talent ist: Zweimal Herkules geht nicht.“ Nur so lasse sich der notwendigen Erneuerung die Aufmerksamkeit widmen, die sie brauche.
Besonders kritisch beurteilen die Jusos den Umgang mit innerparteilichen Debatten. Diese würden zunehmend als Risiko wahrgenommen und lediglich in sehr kleinen Kreisen zugelassen. Eine Praxis, die aus Sicht der Nachwuchsorganisation die Selbstwirksamkeit der Mitglieder untergräbt und langfristig eine Entfremdung zwischen Parteispitze und Basis befördert. Ein Wechsel an der Führung sei daher zwar unverzichtbar, um die SPD wieder zu einer sozialen Bewegung der Hoffnung zu machen – reichen werde er allein jedoch nicht.
Für Schüßler liegt der eigentliche Kern des Problems tiefer, als es die öffentliche Wahrnehmung nahelegt. „Die Krise der SPD ist keine Krise der Kommunikation, sie ist eine Krise der Parteistrukturen“, stellt der Landesvorsitzende klar. Es gehe also nicht darum, Botschaften geschickter zu verpacken, sondern das Fundament der Partei selbst zu überdenken.
Entsprechend richten sich die Jusos Saar an die SPD auf allen Ebenen mit der Aufforderung, das eigene Selbstverständnis als linke Partei und Bewegung neu zu denken. Dazu zählen für die Nachwuchsorganisation die konsequente Förderung junger Menschen, das Zulassen ergebnisoffener Debattenräume und nicht zuletzt der Anspruch, gesellschaftliche Debatten selbst anzustoßen, statt ihnen nur hinterherzulaufen.
