Die Sorge um die ICE-Anbindung Saarbrückens hat die saarländische FDP auf den Plan gerufen. Sollte der geplante Markteintritt des italienischen Bahnunternehmens Italo tatsächlich die bestehenden Fernverkehrsverbindungen ins Saarland gefährden, sei das weniger ein Problem des Wettbewerbs als vielmehr ein Symptom struktureller Schwächen des deutschen Bahnsystems. Mit dieser Einordnung reagieren Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter und der verkehrspolitische Sprecher Tobias Kuhn auf aktuelle Medienberichte.
Für die Liberalen ist die Ausgangslage zunächst eindeutig: Konkurrenz auf der Schiene sei grundsätzlich zu begrüßen. „Mehr Wettbewerb auf der Schiene ist grundsätzlich eine gute Nachricht für die Fahrgäste“, betont Hießerich-Peter. Neue Anbieter könnten Innovation befördern, das Angebot verbessern und die Preise in Bewegung bringen. Wer es mit der Verkehrswende ernst meine, dürfe Konkurrenz nicht ausbremsen, sondern müsse faire Spielregeln für alle Akteure schaffen.
Gleichzeitig warnt die Parteispitze vor einer verkürzten Debatte. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass sich Marktöffnung und flächendeckende Anbindung gegenseitig ausschlössen. Vielmehr sei es Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass auch Regionen jenseits der großen Metropolen attraktiv ans Netz angebunden bleiben. Das Saarland gehöre ausdrücklich dazu.
Deutliche Worte findet der verkehrspolitische Sprecher Tobias Kuhn. „Wenn bereits der Markteintritt eines einzelnen Wettbewerbers ausreichen sollte, um bestehende Fernverkehrsangebote infrage zu stellen, dann offenbart das vor allem die Schwächen des deutschen Bahnsystems“, so Kuhn. Die entscheidende Frage sei nicht, ob Wettbewerb zugelassen werde, sondern ob endlich jene Infrastruktur entstehe, die einen verlässlichen Fernverkehr überhaupt erst trage.
Kuhn verweist auf die wirtschaftliche Bedeutung einer leistungsfähigen Anbindung. Das Saarland brauche schnelle und stabile Verbindungen zu den deutschen und europäischen Wirtschaftszentren – nicht als Komfortmerkmal, sondern als Standortfrage. Die Modernisierung des Schienennetzes und faire Wettbewerbsbedingungen für alle Eisenbahnunternehmen müssten dabei zur Selbstverständlichkeit werden.
Konkret fordert die FDP Saar den Erhalt und die Weiterentwicklung der Fernverkehrsanbindung Saarbrückens sowie eine stärkere Einbindung des Landes in nationale und internationale Verkehrsachsen. Verkehrspolitik dürfe sich nicht auf die Ballungsräume konzentrieren, sondern müsse strukturschwächere Regionen mitdenken. Der Ausbau der Schieneninfrastruktur bleibe dabei die entscheidende Stellschraube.
„Das Saarland darf nicht vom Fernverkehr abgehängt werden“, fassen Hießerich-Peter und Kuhn ihre Position abschließend zusammen. Ziel sei ein leistungsfähiger und attraktiver Bahnverkehr – gern auch von unterschiedlichen Anbietern betrieben –, der den Bedürfnissen von Bürgern und Wirtschaft gleichermaßen gerecht werde.
