Gesundheitsministerin Monika Bachmann (CDU) Quelle: Saarland.de

Schwere Vorwürfe und die Frage nach Konsequenzen: Die FDP fordert nach Äußerungen von Gesundheitsministerin Monika Mika Bachmann den Rücktritt der Ministerin. Der Grund aus Sicht der Freien Demokraten: Gesundheitsministerin Bachmann  hat ausgerechnet am Tag der Pflege die Arbeit der Pflegenden insgesamt, aber vor allem in den Krankenhäusern herabgewürdigt und damit dem Pflegeberuf insgesamt geschadet. Sie stellte die Zahlung des Länderanteils für alle Betroffenen infrage und schloss ihn für die Mitarbeiter in den Krankenhäusern sogar aus, da dort teilweise Kurzarbeit geherrscht und viele Betten leer gestanden hätten.

Der stellvertretende Landes-Vorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Frau Bachmann hat die Situation der Krankenhäuser und die Ursachen des Pflegenotstandes nicht verstanden, sonst hätte sie solche Aussagen nicht getroffen. Mit Pflegeuntergrenzen auf den Stationen allein kann man keine Schwestern und Pfleger aus dem Hut zaubern, sondern vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und Wertschätzung, aber auch mit gerechten Gehältern. Ich finde es unverschämt, zunächst mit einem Bonus zu winken und dann nach vermeintlicher Überwindung der Krise die ausgestreckte Hand wieder zurückzuziehen mit der Begründung, es sei jetzt nicht die richtige Zeit dafür. Damit hat sie genau das Gegenteil dessen bewirkt, was der Sinn der Prämie war.“

Isringhaus bezeichnet auch erneut die von Frau Bachmann zu verantwortende Krankenhausplanung im Saarland als völlig verfehlt und macht sie verantwortlich für die ungeordneten Krankenhausschließungen.

„Entgegen jeglicher Vernunft hat der aktuelle Krankenhausplan eine Zunahme von Krankenhausbetten und den Erhalt sämtlicher Krankenhausstandorte vorgesehen. Gleichzeitig hat es aber an der notwendigen gesetzlich vorgeschriebenen Investitionsfinanzierung gefehlt. Die Corona-Epidemie hat daran nichts geändert. Allerdings sind durch die Leerstände in den Krankenhäusern die finanziellen Probleme der Träger noch gravierender geworden.“

Mehr dazu:

FDP Saar fordert Rücktritt der Gesundheitsministerin nach Äußerungen zur Pflege

 

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