Bildungsstaatssekretär Jan Benedyczuk berichtete dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Medien des saarländischen Landtags zum Einstieg in den eingeschränkten KiTa-Regelbetrieb ab dem 8. Juni. Ab diesem Datum wird der reguläre KiTa-Besuch für die meisten Kinder wieder möglich sein. Die Abstimmung der konkreten Rahmenbedingungen mit dem Landesjugendamt, dem Gesundheitsministerium, den Jugendämtern und Kita-Trägern steht kurz vor dem Abschluss.
„Als Land haben wir die Verpflichtung, das Recht auf Bildung für alle Kinder umzusetzen. Wir wollen den Kindern und Familien nicht länger zumuten, auf Kitas zu verzichten. Die Familien sind auf Betreuungsplätze angewiesen. Sie haben bereits viele Wochen der Mehrfachbelastung und viel Stress hinter sich. Eltern können mit Eintritt in den eingeschränkten KiTa-Regelbetrieb ab dem 8. Juni den Anspruch auf Betreuung ihrer KiTa-Kinder wieder geltend machen. Dabei wird es wegen des Infektionsschutzes zunächst weiter Einschränkungen im Betrieb geben“, erklärt Staatssekretär Benedyczuk.
Mit dem Einstieg in den eingeschränkten KiTa-Regelbetrieb wird für jedes Kind der Anspruch auf Bildung, Betreuung und Erziehung in der KiTa umgesetzt, soweit es die geltenden Hygiene- und Schutzmaßnahmen, der mögliche Personaleinsatz und die Räumlichkeiten vor Ort zulassen. Bei Einschränkung des Rechtsanspruchs ist der Träger in der Nachweispflicht. Die Gründe für Einschränkungen müssen den Eltern transparent dargelegt werden.
Die Abstimmungen zwischen dem Ministerium für Bildung und Kultur, dem Ministerium für Gesundheit, Soziales, Frauen und Familien (MSGFF) und dem Landesjugendamt, den Jugendämtern als Trägern der örtlichen Jugendhilfe sowie den KiTa-Trägern stehen kurz vor dem Abschluss.
Benedyczuk betont: „Die komplexen Beratungen laufen sehr konstruktiv. Wir haben das Ziel, Familien und Kindern ein möglichst breites Betreuungsangebot zur Verfügung zu stellen und weiterhin den Schutz der Kinder, der Beschäftigten und ihrer Familien sicherzustellen. Deshalb haben wir auch Gespräche mit Praktikerinnen und Praktikern aus den KiTas und den Gewerkschaften geführt. Wir wissen, dass auch der Schritt in den eingeschränkten KiTa-Regelbetrieb für alle Beteiligten eine große Herausforderung ist. Aber er ist jetzt notwendig.“
