Mobilität, Wohnen Gesundheit, Digitales: Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in zahlreichen Bereichen verbessern. Das Bundeskabinett hat dafür die Eckpunkte „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ beschlossen.
Von Barrierefreiheit profitieren nicht nur Menschen mit Behinderungen, sondern auch Ältere oder solche mit geringen Deutschkenntnissen. In den vergangenen Jahren wurden bereits zahlreiche Regelungen getroffen, um öffentliche Stellen und private Akteure zu Barrierefreiheit zu verpflichten. Trotzdem gibt es in vielen Lebensbereichen in Deutschland noch Barrieren.
Barrierefreiheit wichtiges Ziel der Koalition
Aus Anlass des „Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen“ am 3. Dezember hat das Bundeskabinett nun die Eckpunkte “Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei” beschlossen. Bundessozialminister Hubertus Heil hatten den Entwurf vorgelegt.
In ihrem Koalitionsvertrag hatte die Bundesregierung festgehalten, die Barrierefreiheit als wichtiges Ziel für diese Legislaturperiode zu verbessern. Im Blick hat sie dabei vor allem die Bereiche Mobilität, Wohnen, Gesundheit und Digitales. Die zahlreichen Maßnahmen des Koalitionsvertrags werden in den Eckpunkten für eine Bundesinitiative Barrierefreiheit gebündelt und um weitere Vorhaben der Ressorts ergänzt.
Rechtliche Regelungen weiterentwickeln
Als wichtige Maßnahme wird die Bundesregierung rechtliche Regelungen zur Barrierefreiheit weiterentwickeln. So wird sie das Behindertengleichstellungsgesetz, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz überarbeiten.
Außerdem will die Bundesregierung das Ziel der Barrierefreiheit durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit breit in der Gesellschaft verankern und die Menschen für dieses Thema sensibilisieren. Auf ihrer Webseite bietet die Bundesregierung Informationen in Leichter Sprache sowie in Gebärdensprache.
Für ihren Geschäftsbereich verpflichtet sich die Bundesregierung, für Barrierefreiheit am Arbeitsplatz und in der öffentlichen Information und Kommunikation zu sorgen. Sie will damit als gutes Beispiel für Länder, Kommunen und Privatwirtschaft vorangehen. Dafür baut die Bundesregierung unter anderem das Beratungsangebot der Bundesfachstelle Barrierefreiheit aus.
Barrierefreiheit ist Querschnittsaufgabe
Die Bundesinitiative wird durch einen Ausschuss auf Staatssekretärsebene gelenkt und von einem Beirat begleitet. In dem Ausschuss stimmen sich die Ressorts zu den Maßnahmen für eine bessere Barrierefreiheit ab. Im Beirat sollen Menschen mit Behinderungen, Vertreter von Ländern und Kommunen, der Wirtschaft, der Arbeitnehmerseite und der Forschung vertreten sein.
Barrieren sind Hürden im Alltag, die viele Menschen an der gleichberechtigten Teilhabe in der Gesellschaft hindern. Sie können sehr vielfältig sein. Barrieren können zum Beispiel die Fortbewegung und Orientierung im öffentlichen Raum einschränken – etwa durch zugestellte Wege oder schwer zugängliche Eingänge. Kommunikationsbarrieren treten häufig bei Menschen mit Sinnesbeeinträchtigungen oder fehlenden Sprachkenntnissen auf. Komplizierte Formulare oder Korrespondenz mit Behörden können eine Hürde darstellen – ebenso unübersichtliche Internetseiten oder schlecht bedienbare Automaten – zum Beispiel für das Ziehen von Geld oder Fahrkarten.
