„Desinformation“ ist das Schwerpunktthema, dem sich die Landesmedienanstalt zukünftig verstärkt widmen möchte. Nur eines der Ergebnisse der 152. Sitzung des Medienrates der Landesmedienanstalt Saarland (LMS). Die Übersicht:
Der neue Medienstaatsvertrag (MStV)
Ein zentrales Thema der Sitzung stellte der neue Medienstaatsvertrag (MStV) und seine Implikationen für die zukünftige Arbeit der Landesmedienanstalt dar. Ruth Meyer, Direktorin der LMS, betonte die große Bedeutung dieses neuen Regelwerkes für den Erhalt der Meinungsvielfalt in einer komplexen Medienwelt, die es für Bürgerinnen und Bürger transparent und rechtssicher zu gestalten gilt. Der Medienrat konnte sich ein erstes Bild über die Neuerungen sowie den Sachstand einzelner Satzungen machen, die nach Inkrafttreten des MStV auch im Saarland durch den Medienrat zu beschließen sind.
Coronahilfen zu Gunsten des privaten Hörfunks im Saarland
Im Rahmen der Sitzung informierte die Direktorin die Mitglieder des Medienrates über das Vorgehen bezüglich der Durchführungsvereinbarung zwischen der Staatskanzlei des Saarlandes und der Landesmedienanstalt Saarland, mit der das Förderprogramm des Bundes „Neustart Kultur“ für private Radiosender im Saarland auf den Weg gebracht wurde. Damit können private Rundfunkveranstalter aus dem Saarland finanzielle Unterstützung des Bundes in einer voraussichtlichen Höhe von über 200.000 Euro abrufen, um damit „langfristig irreparable Schäden der Hörfunklandschaft abzuwenden“, wie es in der Vereinbarung lautet.
Schwerpunkt für 2021: Desinformation
Auf gemeinsame Empfehlung der vorberatenden Ausschüsse Medienkompetenz (MK) sowie Medienethik, Vielfalt und Innovation (MeVI) hat der Medienrat „Desinformation“ als Themenschwerpunkt für das kommende Jahr festgelegt. Unter anderem geht es darum, mit geeigneten Maßnahmen der Zunahme von Falschnachrichten, Verschwörungstheorien, gefälschten Informationen, die unter dem Oberbegriff Desinformation zusammengefasst werden, strukturiert zu begegnen. Neben regulatorischen Aufgaben gilt es hierfür Angebote zu entwickeln, um Saarländer*innen aller Altersgruppen zu befähigen, sich in einer immer komplexeren Medienwelt zurecht zu finden.
Digitalradio im Saarland – DAB+
Der Medienrat wurde zudem über den Sachstand zur Umsetzung der Zuweisung von DAB+-Kapazitäten an die Divicon Media Holding GmbH als Plattformbetreiberin im Saarland informiert. Die Plattformbetreiberin wurde verpflichtet bis zum 19.11.2020 der LMS ein technisches Realisierungskonzept einschließlich der Senderstandorte sowie ein entsprechendes ökonomisches Konzept vorzulegen.
Jahresabschluss 2019
In der Sitzung wurde zudem der Jahresabschluss 2019 der LMS festgestellt und dem Direktor sowie dem stellvertretenden Direktor, der ab dem 01. Oktober die Geschäfte – nach der Amtsübernahme von Uwe Conradt als Oberbürgermeister der Stadt Saarbrücken – weitergeführt hat, für das Wirtschaftsjahr 2019 Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss wird in Kürze auf der Webseite der LMS unter www.lmsaar.de veröffentlicht.
