Verkehrsministerin Rehlinger unterstützt die saarländischen Kommunen mit zusätzlichen Bussen zur Schülerbeförderung. „Ich will, dass so schnell wie möglich jeder fahrtüchtige Bus im Saarland eingesetzt wird, damit unsere Kinder gut und sicher in die Schule kommen. Das Land übernimmt die Kosten komplett.“
Die Zuständigkeit für die Schülerbusverkehre liegt im Saarland bei den ÖPNV-Aufgabenträgern und den Schulträgern, also zum Beispiel bei den Landkreisen und der Landeshauptstadt. Einige Aufgabenträger haben auch bereits in der ersten Schulwoche nachgesteuert. Rehlinger kündigte nun an, den Kommunen die Kosten für zusätzliche Busse komplett aus Mitteln des ÖPNV-Rettungsschirms zu erstatten: „Die Verantwortlichen für einen bedarfsgemäßen Einsatz der Busse sind und bleiben die ÖPNV-Aufgabenträger und die Schulträger, aber wir greifen ihnen jetzt unter die Arme – aus Verantwortung für das große Ganze.“ Ein entsprechendes Förderprogramm werde gerade finalisiert, schon in der nächsten Woche könnten erste zusätzliche Busse fahren.
Eine Abfrage des Verkehrsministeriums unter saarländischen Verkehrsunternehmen kommt zu dem Ergebnis, dass etwa 100 Busse zusätzlich mobilisierbar sind. „Der ÖPNV ist ein stiller Held der Corona-Krise. Wir wollen Vertrauen in seine Leistungsfähigkeit behalten, denn auch nach der Krise brauchen wir einen funktionierenden ÖPNV“, so Rehlinger.
Im ÖPNV könne – wie auch in Flugzeugen – das Abstandhalten nicht immer garantiert werden, sagte Rehlinger am Dienstag. Umso wichtiger sei das strikte Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. „Halten sich alle an die Regeln, ist das Fahren mit dem ÖPNV ein vertretbares Risiko, das wird auch von Virologen bestätigt“, so die Verkehrsministerin.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Ulrich Commerçon begrüßt das schnelle Eingreifen von Anke Rehlinger, um die Situation im Schülerbusverkehr zu entlasten: „Jetzt ist der falsche Zeitpunkt, um auf die originäre Zuständigkeit von ÖPNV-Trägern, Landkreisen und Landeshauptstadt zu verweisen, jetzt geht es darum möglichst schnell den Schülerbusverkehr in den Stoßzeiten zu entlasten. Mit der Mobilisierung und Finanzierung von bis zu 100 weiteren Bussen hat Anke Rehlinger den Trägern kurzfristig Hilfe angeboten. Sie findet Lösungen, wo andere Schuldige suchen.“
