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Das Bundeskabinett hat den von Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorgelegten Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung 2021 beschlossen. Der Bericht skizziert die aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung im Kontext neuer kooperativer Medienplattformen und die medienpolitischen Leitlinien der Bundesregierung.

Die Marktdominanz einiger großer Plattformen führt dazu, dass diese immer mehr Funktionen auch im Medienbereich übernehmen. Als inzwischen maßgebliche Mitgestalter öffentlicher Kommunikationsräume setzen solche Plattformen die Geschäftsmodelle klassischer Medien massiv unter Druck. Laut Bericht könnten kooperative Medienplattformen dem entgegenwirken, indem sie die digitalen Fernseh-, Radio- und Printangebote verschiedener klassischer Medienunternehmen oder -sparten miteinander verknüpfen und ihnen so zu größerer Sichtbarkeit im Netz verhelfen. Da es solche Plattformen bisher kaum gibt, geht der Medienbericht der Frage nach, inwiefern staatliche Anreize zu ihrer Schaffung gesetzt werden könnten.

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Grütters: „Die Vielfalt der Medien ist oberster Grundsatz unserer Medienordnung in Deutschland und in Europa, denn sie ist Garant für die freie, individuelle und öffentliche Meinungsbildung. Der gesellschaftliche Diskurs darf daher nicht allein den Entscheidungen einzelner marktmächtiger Plattformen überlassen werden. Deshalb müssen wir auch in der digitalen Welt sicherstellen, dass der ‚klassische‘ Journalismus, der einordnet, recherchiert und aufbereitet, weiterhin ausreichend Gehör findet. Hierfür gibt der aktuelle Medienbericht mit seinem Fokus auf kooperative Medienplattformen wichtige Impulse.“

Die Bundesregierung erstattet dem Deutschen Bundestag regelmäßig einen Medienbericht, der über die Fortschritte bei der Verwirklichung einer trag- und zukunftsfähigen Medien- und Kommunikationsordnung informiert. Grundlage des Berichts ist ein unabhängiges wissenschaftliches Gutachten zum Thema „Neue kooperative Medienplattformen in einer künftigen Medienordnung“. Es untersucht das Thema aus den unterschiedlichen Blickwinkeln der Medienforschung, der Kommunikationswissenschaft, der Medienökonomik sowie der Rechtswissenschaft.

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