Die Erhöhungen der Saarbahn-Trassengebühren nach Sarreguemines sorgt für deutliche Kritik aus dem Saarland. Rückwirkend für das Jahr 2019 sollen, statt wie früher 92.000 Euro, nun 168.000 Euro gezahlt werden – für 800 Meter Strecke auf französischem Gebiet.
Isolde Ries, Vorsitzende der IPR Kommission Verkehr in der Großregion, erklärt:
„Diese nachträgliche und nicht abgestimmte Preiserhöhung ist nicht nachzollziehbar. Sie wirkt sich unakzeptabel negativ auf die grenzüberschreitenden Beziehungen in der Großregion aus, sie geht auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands und Frankreichs und schadet damit dem europäischen Gedanken. An den neuen IPR-Präsidenten Jean Rottner, der auch das Amt des Präsidenten des Regionalrates Grand-East bekleidet, richte ich die dringende Bitte, dieses Problem nicht nur für jetzt, sondern dauerhaft zu lösen. Wir können uns nicht alle Jahre wieder mit dieser Frage herumschlagen, ohne Schaden in unserer Beziehung zu erleiden. Grenzüberschreitender Verkehr, auch und besonders auf der Schiene ist die Grundvoraussetzung für das Zusammenwachsen und gegenseitige Kennenlernen innerhalb der Großregion. Dieses Zusammenwachsen darf nicht beschädigt werden. Im Gegenteil, es ist zu bewahren und muss erweitert werden“, fordert Ries. Am 05. Februar übernimmt IPR-Präsidentschaft die Präsidentschaft der Großregion.
„Aber auch Oberbürgermeister Uwe Conradt ist hier dringend gefordert. Als Präsident des Euro-Distrikts SaarMoselle muss er die Werkzeuge des Aachener-Vertrags nutzen, um die grenzüberschreitende Mobilität zu fördern und alle Verbindungen besser miteinander zu verknüpfen. Dazu darf er die bilateralen Gespräche auf regionaler und nationaler Ebene nicht abreißen lassen”, so Ries. Am 15.01. dieser Woche, wird Ries eine diesbezügliche Resolution der Kommission Verkehr und Kommunikation im Ständigen Ausschuss des IPR einbringen, welche auch im Plenum am 05. Februar, bei der Übergabe der saarländischen IPR Präsidentschaft an Grand-Est diskutiert werden soll.
Nach Auffassung der AfD stellt das französische Verhalten einen eklatanten Verstoß gegen die gut nachbarschaftlichen Verhältnisse zwischen dem Saarland und der Region Grand-Est dar. Dieser Akt steht in grassem Widerspruch zum Elysee-Vertrag. Eine einseitig diktierte Verdoppelung der Nutzungsgebühr lasse nur den Rückschluss zu, dass es der französischen Seite nicht an einer Vertiefung der Beziehungen gelegen sei. Auch die Tatsache, dass der Ausbau der Niedtalstrecke, verhindert wird, passe in das Bild. Die AfD fordert vom saarländischen Ministerpräsidenten „Klartext“ mit der französischen Seite zu sprechen und ebenso Kritik zu üben, wie er das gegenüber Luxemburg wegen seiner „Coronastrategie“ tat. Die AfD spricht sich zudem dagegen aus, eine Erhöhung der Nutzungsgebühr zu akzeptieren. Die Saarbahn sei finanziell nicht in Lage für 800 Meter Trasse 168.000 Euro zu zahlen.
Hört sich nach viel Geld an. Wie sieht es allerdings aus wenn nicht bezahlt wird, die Saarbahn nicht mehr nach Frankreich fahren darf. Werden dann EU Fördergelder für den Bau zurückgefordert? Wohnt man in der Peripherie von Saarbrücken und kann noch fährt man lieber Auto, ist billiger. Mondpreise werden von der Saarbahn und Bus aufgerufen, bis auf in den Großwaben, da geht es finanziell.