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Am gestrigen Dienstag, dem 3. November 2020, fand auf Initiative des Bundeskriminalamts europaweit der sechste Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet statt. Die saarländische Polizei durchsuchte in diesem Zusammenhang vier Privathäuser. Ermittelt wird gegen vier Männer im Alter zwischen 36 und 54 Jahren, bei denen es sich in drei Fällen um deutsche Staatsangehörige, in einem Fall um einen italienischen Staatsangehörigen handelt.

Durchsucht wurde an Adressen im Regionalverband Saarbrücken (3 mal im Stadtgebiet von Saarbrücken, 1 mal im Umland). Den Beschuldigten werfen die Ermittler den Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen durch das Posten von Hakenkreuzen, Runen oder anderen verbotenen Symbolen vor.

In allen Fällen führten die Durchsuchungen zur Sicherstellung umfangreichen Beweismaterials in Form elektronischer Geräte (PCs, Festplatten, Mobiltelefone, Tablets,…). Darüber hinaus fanden die Beamten in zwei Fällen verbotene Gegenstände, in einem Fall Betäubungsmittel in geringer Menge. Die Ermittlungen dauern an.

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