Die Bundeskanzlerin und die Regierungschef*innen der Länder haben sich auf harte Maßnahmen im Kampf gegen die exponentielle Ausbreitung des Coronavirus‘ verständigt, die ab kommender Woche deutschlandweit umgesetzt werden. Schulen und Kitas sollen offen bleiben, das haben die Regierungschef*innen mit ihrem Beschluss bekräftigt. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hatte sich bereits zuvor hinter offene Schulen und Kitas gestellt. Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot begrüßt das Bekenntnis der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident*innen zum Recht auf Bildung für Kinder und Jugendliche auch mit dem Ziel die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Krise sicherzustellen.
Foto: Christian Hell / Ministerium für Bildung und Kultur
Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot erklärt: „Die Corona-Krise trifft unsere Gesellschaft mit großer Härte. Es sind gerade Kinder, Jugendliche und Familien, die besonders betroffen sind. Sie und ihre Familien brauchen Kitas und Schulen als Anker der Stabilität in einer sehr dynamischen Krise. Das klare Bekenntnis zu offenen Schulen und Kitas, zum Recht auf Bildung und zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, ist deshalb vor allem ein Bekenntnis zur Solidarität mit Kindern, Jugendlichen und Familien. Die Pandemie hat sich während der Herbstferien äußerst dynamisch entwickelt, das Wachstum der Infektionszahlen ist rasant. Das schlägt sich natürlich auch in Schulen und Kitas nieder, wenn auch auf bisher niedrigem Niveau.
Deshalb müssen wir jetzt einen weiteren Schutzschirm über unsere Bildungseinrichtungen spannen, um sie auch bei weiter steigenden Infektionszahlen im vollen Umfang offen halten zu können und bestmöglichen Gesundheitsschutz für alle Beteiligten sicherzustellen. Dazu laufen derzeit die Abstimmungen zwischen den Ländern innerhalb der Kultusministerkonferenz. Dabei ist mir wichtig, Schulen und Kitas als soziale Lern- und Lebensorte zu erhalten. In einer schwierigen Zeit müssen sie Stabilität bieten, Kinder und Jugendliche stützen und ihnen auch emotional Sicherheit geben. Das mit der Gesundheitsseite abgestimmte Maßnahmenbündel werde ich in den kommenden Tagen vorstellen.
Neben den Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen in den Einrichtungen selbst ist es natürlich entscheidend, dass wir erstens ausreichend Personal haben, um den Präsenzunterricht dauerhaft sicherzustellen. Wir werden an den Schulen mehr Ressourcen brauchen. Hier sind alle gefordert. Deshalb bitte ich insbesondere auch alle Lehrerinnen und Lehrer, die aktuell in Teilzeit arbeiten, für sich zu prüfen, ob und in welchem Umfang sie ihre Stunden aufstocken könnten, um so einen zusätzlichen Beitrag zur Absicherung des Präsenzunterrichts zu leisten. Wer dazu bereit ist, den bitte ich, sich bei seiner Schulleitung zu melden. Zweitens müssen die Gesundheitsämter in Bezug auf unsere Bildungseinrichtungen weiter handlungsfähig bleiben. Drittens werden wir die Schülerbeförderung noch einmal genau ins Auge nehmen und schauen, wo das Unterstützungsangebot der Verkehrsministerin noch umfangreicher angenommen werden kann. Dazu bin ich auch mit der kommunalen Seite in Gesprächen und dafür setze ich mich innerhalb der Landesregierung ein.
Gleichwohl müssen wir auch gemeinsam Lösungen für die Kultur finden und schnell auf den Weg bringen. Kultur ist für uns alle Lebenselixier und darf der Krise nicht zum Opfer fallen. Die gestern beschlossenen Maßnahmen treffen unsere Kulturlandschaft ins Herz und stellen viele Kulturschaffende erneut vor massive Probleme. Deshalb müssen, wie im Frühjahr, entsprechende Unterstützungsmaßnahmen schnell und unbürokratisch auf den Weg gebracht werden. Gerade auch die Solo-Selbstständigen im Kulturbereich müssen unterstützt werden. Hier gilt es, aus der Vergangenheit zu lernen. Die Unsicherheit aufgrund der Erfahrungen im Frühjahr ist bei den Kulturschaffenden mehr als groß. Hier geht es einerseits um den Zugang zu den Wirtschaftshilfen für Kulturschaffende. Andererseits wollen wir auch Mittel der kulturellen Bildung bereitstellen, um die Arbeit an Schulen und Kitas zu unterstützen. Die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Kulturschaffenden und unseren Bildungseinrichtungen ist gerade jetzt eine Chance für beide Seiten.“
