Schnelles Internet soll im Saarland kein Privileg bleiben, das vom wirtschaftlichen Kalkül der Netzbetreiber abhängt. Mit einer Fördersumme von 21,4 Millionen Euro greift das Wirtschaftsministerium sechs Kommunen beim Ausbau ihrer Glasfasernetze unter die Arme. Digitalminister Jürgen Barke überreichte die entsprechenden Zuwendungsbescheide am Mittwoch persönlich an die Vertreter der betroffenen Städte und Gemeinden.
Der Fokus liegt dabei auf jenen Regionen, in denen private Telekommunikationsunternehmen von sich aus nicht aktiv werden, weil sich der Ausbau für sie schlicht nicht rechnet. Genau hier setzt die öffentliche Hand an. „Schnelles Internet darf nicht davon abhängen, ob sich der Ausbau für einen Anbieter rechnet“, betonte Barke. Der Glasfaserausbau sei ein wichtiger Baustein für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, gesellschaftliche Teilhabe und einen modernen Staat.
Wie das Geld verteilt wird, zeigt ein deutliches Gefälle. Den mit Abstand größten Anteil erhält die Mittelstadt Völklingen mit 15,64 Millionen Euro. Deutlich geringer fallen die Summen für die übrigen fünf Kommunen aus: Die Kreisstadt Merzig kann mit knapp 2,3 Millionen Euro rechnen, Schiffweiler mit 1,19 Millionen und Eppelborn mit rund 1,16 Millionen Euro. Auf Lebach entfallen 605.000 Euro, auf Püttlingen 550.000 Euro.
Die Bedeutung dieser Landesmittel reicht jedoch weit über ihre reine Höhe hinaus. Sie fungieren als Türöffner für zusätzliche Bundesgelder: Rund 30 Millionen Euro aus der Gigabit-Richtlinie 2.0 des Bundes werden durch die Landesförderung erst gesichert. Je nach finanzieller Ausstattung einer Kommune kann die gesamte Förderquote auf bis zu 97,5 Prozent klettern. So bleiben auch kleineren oder klammen Gemeinden die Hände beim Ausbau nicht gebunden.
Für Barke ist das Ziel klar umrissen: „Mit den Fördermitteln bringen wir Glasfaser direkt zu den Menschen und Unternehmen vor Ort, sodass alle gleichermaßen von den Chancen der Digitalisierung profitieren.“ Das Land wolle die noch verbliebenen Versorgungslücken konsequent schließen.
Die aktuellen Bescheide fügen sich in eine längere Förderstrategie ein. Seit 2023 hat das Saarland bereits 37 Kommunen mit insgesamt rund 150 Millionen Euro unterstützt. Der Löwenanteil von etwa 92 Millionen Euro stammt dabei vom Bund, weitere 58 Millionen Euro trägt das Land. Die restlichen neun Millionen Euro bringen die Kommunen aus eigener Kraft auf.
