Donnerstag, Dezember 3, 2020

Saarlandnachrichten

Justizministerkonferenz fordert elektronische Schaltflächen für die Beendigung von Verbraucherverträgen im Internet 

Bei der 91. Justizministerkonferenz, die am 26. und 27. November 2020 als Videoschalte durchgeführt wurde, wurde auf Antrag des Saarlandes und weiterer Bundesländer ein...

Instandsetzungsarbeiten an der Sulzbachtalbrücke verzögern sich –  Bauarbeiten in beiden Fahrtrichtungen

Die vom 30. November 2020 angekündigten Arbeiten an der Sulzbachtalbrücke (A 8, Regionalverband Saarbrücken) im nächsten Bauabschnitt verzögern sich. Die geplante Umstellung der Verkehrssicherung...

Saarländischer Antrag zur temporären Mandatsniederlegung auf Justizministerkonferenz erfolgreich 

Bei der Justizministerkonferenz, die als Videoschalte durchgeführt wurde, konnte sich der gemeinsame Antrag des Saarlandes, Hamburgs, Hessens, Nordrhein-Westfalens und Sachsens durchsetzen, wonach das Recht...

Europaminister Peter Strobel: Haushaltsausschuss stärkt deutsche Auswärtige Sprach- und Kulturpolitik auch in Corona-Zeiten

Initiativen, die Sprachvermittlung und kulturelle Angebote auf europäischer Ebene anbieten, leiden wie alle Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft ganz besonders unter den Auswirkungen der...

Finanzstaatssekretärin Anja Wagner-Scheid: Nun auch Nachreichung digitaler Anlagen in ELSTER möglich

Künftig sind auch Nachreichung digitaler Anlagen in ELSTER möglich. Neue Funktionen sind dank des Projekt „NACHDIGAL - Nachlieferung digital“ seit 25.11.2020 verfügbar. „Die Bürgerinnen und Bürgern...

Ford in Saarlouis: AfD sieht hunderte Arbeitsplätze in Gefahr

Die jüngsten Meldungen rund um das Ford-Werk in Saarlouis lassen Schlimmes erahnen. Nach der Investitionszusage für die Elektrofertigung am Standort Köln und der Ankündigung,...

Das tägliche Update: Die Coronazahlen im Saarland und den Landkreisen

Das tägliche Update: Wir halten euch auf dem Laufenden, wie sich die Infektionszahlen im Saarland, die Maßnahmen der Landesregierung und die Situation entwicklen - täglich neu,...

BARMER-Umfrage zur Corona-Impfbereitschaft: Fast die Hälfte der Saarländer will sich impfen lassen

Knapp die Hälfte der saarländischen Bevölkerung (49 Prozent) ist bereit, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Damit liegt das Saarland etwas unter dem...

Welt-AIDS-Tag 2020: „Wirken Sie Diskriminierung von Menschen mit HIV entgegen!“ 

Anlässlich des Welt-AIDS-Tags am 01. Dezember 2020 fordern Gesundheitsministerin Monika Bachmann und Staatssekretär Stephan Kolling die Bürgerinnen und Bürger auf, Diskriminierung entgegenzuwirken. „Verunsicherung, Angst...

Sondersitzung des Landtags: Regierungserklärung von Ministerpräsident Tobias Hans zur Corona-Lage

Im Rahmen der heutigen Sondersitzung des saarländischen Landtags am Dienstag (1. Dezember 2020) wird Ministerpräsident Tobias Hans eine Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage im Saarland...

Waldzustand 2020: Saarländischer Wald im Klimastress  

Die Jahre 2018, 2019 und 2020 mit extrem heißen und trockenen Sommermonaten haben, mit der einhergehenden Austrocknung der Böden, dem Wald im Saarland mächtig...

Drug-Checking im Saarland: Stephan Kolling fordert Schaffung einer Rechtsgrundlage 

Anders als in vielen Nachbarstaaten, etwa der Schweiz, Österreich und Luxemburg, scheiterte die Einführung von Drug-Checking in der Bundesrepublik bisher an rechtlichen Hürden. Jetzt...

Beistandspakt für verstärkte grenzüberschreitende Kooperation und Koordination

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Baden-Württemberg), Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz), Ministerpräsident Tobias Hans (Saarland) und der Präsident der Région Grand Est Jean Rottner haben heute (27....

„Eine kindgerechte Entwicklung und Kindergrundsicherung ist essentiell!“ 

Am vergangenen Donnerstag fand die 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) als Videokonferenz statt. Die ASMK hat unter anderem die Einführung der Kindergrundsicherung beschlossen. Damit...

41 Millionen. Euro: Entlastung der Saar-Kommunen bei Sozialleistungen 

Corona trifft auch die Finanzen der Saar-Kommunen hart: Einerseits drohen Mindereinnahmen, anderseits steigen die Kosten bei den Sozialausgaben seit vielen Jahren. Die Umsetzung des Konjunkturpakets...

Plenarsitzung des Bundesrates: Kindergelderhöhung, Verlängerung des Kurzarbeitergeldes und erleichterter Zugang zur Grundsicherung beschlossen

In der Plenarsitzung des Bundesrates in Berlin brachten die Länder mit steuerlichen Entlastungen für Familien, der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, sowie der Erhöhung zahlreicher Sozialleistungen...

„Durchbruch für 2. Säule unserer Innovationsstrategie“: Bund fördert Ausbau des Helmholtz-Instituts 

Der Haushaltsausschuss des Bundes hat in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag (26. November 2020) beschlossen, dass das Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland (HIPS) zur Finanzierung...

Bürgerbefragung im Rahmen der „Kriminologischen Regionalanalyse für Saarbrücken“ startet 

Ab dem 1. Dezember 2020 startet eine Bürgerbefragung, deren Ergebnisse einen wichtigen Baustein für die vom Ministerium für Inneres, Bauen und Sport in Auftrag...

Beim Sparverein Saarland gewonnen? Die Gewinnzahlen für Oktober 2020!

Bei der Gewinnziehung für Sparmonat Oktober 2020 wurden unter anderem folgende Losnummern ermittelt:  Der neue Peugeot 2008 Active PureTech 100 entfällt auf die Nr. 1.470.547...

FDP: Land muss Risikogruppen besser schützen 

Die FDP Saar fordert eine konsequente Schutzstrategie für Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime, um weitere Masseninfektionen in diesen Einrichtungen zukünftig zu verhindern. Dazu der stellvertretende...

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