Homburg | Gewerbeamt hatte einiges zu tun: Zahlreiche Kontrollen und Überwachungen im Jahr 2016

Das Ordnungsamt der Stadt Homburg stellte kürzlich eine Statistik seiner Tätigkeiten für das vergangene Jahr 2016 zusammen. Dabei standen im Sachgebiet Gewerbeamt vor allem Kontrollen des Bewachungsgewerbes (u.a. im Bereich des Flüchtlingszelts auf dem ehemaligen Freibadgelände sowie bei Festen und Veranstaltungen), Lärmschutzüberprüfungen und Kontrollen der Gaststätten, Spielhallen oder auch der Prostitutionsstätten in der Stadt auf der Agenda. Regelmäßig wurde auch auf dem Flohmarkt kontrolliert, Schwerpunkt hierbei: Waffen und verbotene Gegenstände.

Insgesamt ist die Zahl der Gewerbebetriebe im abgelaufenen Jahr zurückgegangen. Waren 2015 noch 2916 in Homburg angemeldet, verringerte sich die Zahl 2016 auf 2729. Die Zahl der Gaststättenbetriebe (218) ist annähernd gleich geblieben (vorher 224), insgesamt wurden 2016 außerdem 262 Feste und Veranstaltungen begangen. Die Zahl der Wettbüros und Spielhallen lag 2016 wie im Jahr zuvor bei 24, 20 Prostitutionsstätten waren 2016 in Homburg angemeldet (zwei mehr als 2015).

Bei insgesamt 26 Gaststättenkontrollen im Jahr 2016 – 2015 waren es sogar 54 –  wurden vom Gewerbeamt 17 Mal keine Mängel festgestellt. In neun Fällen musste der Besitzer nachbessern.

Die Zusammenarbeit mit weiteren Behörden und Ämtern war auch 2016 ein wichtiger Punkt beim städtischen Gewerbeamt. So wurden gemeinsam mit dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz Verkaufsstellen für Feuerwerkskörper kontrolliert, involviert in Überprüfungen von Prostitutionsstätten waren außerdem die Abteilung „Rotlicht und Menschenhandel“ des Landespolizeipräsidiums Saarbrücken, die Finanzbehörde sowie das Gesundheitsamt. Großes Augenmerk lag im vergangenen Jahr auch auf dem Thema Glücksspiel. Hier wurde in Zusammenarbeit mit der Vergnügungssteuerabteilung und der Steuerfahndung Saarbrücken ein Aktionstag „Geldspielgeräte in Gaststätten“ durchgeführt. Ergebnis: mehrere Bußgeldverfahren gegen Automatenaufsteller, in zwei Fällen wurden sogar Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet.

Es gab zudem mehrere Kontrollen im Bereich des Baugewerbes sowie Betriebsprüfungen, bei denen es zu mehreren Bußgeldverfahren kam. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 52 Bußgeldverfahren durch die Bußgeldstelle des Rathauses eingeleitet.